Hintergrund: UN-Sanktionen machen Nordkorea Druck
Bereits nach einem Raketentest im Juli 2006 und Pjöngjangs erstem Atomtest im Oktober 2006 hatte der Sicherheitsrat mit zwei völkerrechtlich bindenden Resolutionen Strafmaßnahmen gegen Nordkorea verhängt.
- Die Resolution 1695 vom 15. Juli 2006 verbietet den Verkauf von Material an Nordkorea, das dessen Entwicklungsprogramm für ballistische Raketen unterstützen würde.
- Die verschärfte Resolution 1718 vom 14. Oktober 2006 verbietet ferner UN-Mitgliedsstaaten im Handel mit Nordkorea den Kauf oder Verkauf von Rüstungsgütern wie Raketen, Kampfflugzeuge, Hubschrauber, Panzer, Artilleriegranaten und damit verbundene Technologien. Schiffe und Flugzeuge von und nach Nordkorea dürfen daraufhin überprüft werden, ob für den Bau von Massenvernichtungswaffen geeignete Fracht an Bord ist.
Zudem werden Auslandskonten von Personen und Firmen eingefroren, die für das Atom- und Raketenprogramm tätig sind. Mitarbeiter dieser Programme und deren Familienangehörige werden mit einem internationalen Reiseverbot belegt. Auch der Export von Luxusgütern in die abgeschottete Diktatur ist verboten.
Nach einem weiteren nordkoreanischen Raketenstart im April 2009 wurden die Strafmaßnahmen erneut verschärft. Der Sanktionsausschuss des Sicherheitsrates erweiterte die Liste von Gütern und Technologien in Zusammenhang mit Nordkoreas atomarer Aufrüstung, die nicht an das Land geliefert werden dürfen. Zudem wurden drei nordkoreanischen Firmen Geschäftsbeziehungen zum Ausland untersagt.
