Hintergrund: Ende der Sanktionen bringt Wirtschaft in Schwung
Wien (dpa) - Seit fast zehn Jahren leidet der Iran unter massiven Wirtschaftssanktionen. Die Sanktionsschraube durch UN, USA und EU wurde immer fester angezogen. So verbot zuletzt 2012 die EU die Einfuhr von Öl und Gas aus dem Iran.
Danach brachen die Öl-Einnahmen des Irans von 118 Milliarden Dollar (2011) auf 42 Milliarden Dollar (2013) ein. Die Erleichterungen für die Islamische Republik sind mit der Aufhebung vieler Sanktionen immens. Profitieren werden angesichts eines Marktes mit 78 Millionen Menschen auch viele Firmen im Westen.
Zehn konkrete Folgen:
1. Der Export von iranischem Öl und Gas in die EU ist wieder erlaubt.
2. Westliche Firmen dürfen wieder Ausrüstung für die Öl- und Gasfelder liefern.
3. Westliche Versicherungen dürfen iranische Öltanker wieder versichern.
4. Generell sind Geschäfte mit dem iranischen Energiesektor erlaubt.
5. Internationale Finanztransaktionen sind wieder möglich.
6. Banken können Handelsgeschäfte mit dem Iran wieder mit Darlehen unterstützen.
7. Der Iran erhält Zugang zu eingefrorenen Geldern in Höhe von mindestens 100 Milliarden Dollar.
8. Sanktionen gegen Firmen und Hunderte von Einzelpersonen im Zusammenhang mit dem Atomprogramm werden aufgehoben.
9. Die Lieferung von Flugzeugen und von Ersatzteilen für die iranischen Maschinen vom Typ Boeing und Airbus für ausschließlich zivile Zwecke ist wieder erlaubt.
10. Westliche Hersteller dürfen wieder Autos im Iran verkaufen.
Eine Reihe von Sanktionen wie die zum Verkauf schwerer Waffen bleiben noch für einige Jahre in Kraft. Beim Verstoß gegen die Vereinbarungen kann es zum Wiedereinsetzen der UN-Sanktionen («snapback») kommen. Das wäre zugleich das Ende des Atom-Deals.
