Hintergrund: Die Häftlinge des US-Lagers Guantánamo
Berlin (dpa) - In dem US-Gefangenenlager Guantánamo Bay auf Kuba waren mehr als 750 Terrorverdächtige inhaftiert. Infolge der Terroranschläge vom 11. September 2001 werden dort seit Anfang 2002 vor allem mutmaßliche Taliban oder Al-Kaida- Mitglieder ohne Anklage und ohne Zugang zu Anwälten festgehalten.
Noch immer sitzen rund 180 Menschen in dem umstrittenen Lager ein. Nach Einschätzung der Gefangenenhilfsorganisation Amnesty International ist etwa ein Viertel von ihnen nachweislich unschuldig. Die übrigen sollten als Terrorverdächtige vor ordentliche Gerichte gestellt werden.
Da sich das Lager auf einer US-Marinebasis im Osten der Karibik- Insel nicht auf dem Staatsgebiet der USA befindet, haben die Männer nicht den Status von Kriegsgefangenen, sondern gelten als «illegale Kämpfer». Die US-Armee verwehrt ihnen darum Rechte, die sie in den Vereinigten Staaten hätten. Die USA hatten eingestanden, dass es dort auch zu Folterungen wie «Waterboarding» (simuliertes Ertränken) gekommen ist.
Unmittelbar nach seinem Amtsantritt hatte US-Präsident Barack Obama erklärt, er wolle das Lager binnen eines Jahres - also bis zum Januar 2010 - schließen. Menschenrechtsorganisationen, aber auch die Bundesregierung, hatten das seit langem gefordert. Als Grund für die Verzögerung der Schließung wurde wiederholt angeführt, dass sich andere Länder nur zögerlich bereiterklärten, frühere Häftlinge aus dem Lager aufzunehmen.
Einige der Entlassenen kehrten in ihre Heimatländer wie Afghanistan und Jemen zurück. Zu den wenigen Drittstaaten, die zur Aufnahme von Häftlingen bereit waren, gehörten neben den Palau-Inseln und Bermuda auch Georgien, Albanien, die Slowakei, Irland, Großbritannien, Dänemark und die Schweiz. Nach monatelanger Prüfung erklärte sich im Juli auch Deutschland zur Aufnahme von zwei Guantánamo-Häftlingen bereit.
