Hintergrund: Der Haushaltsplan 2010 in Zahlen

Berlin (dpa) - Der Bundestag hat an diesem Dienstag mit den Beratungen über den Etatentwurf für 2010 begonnen. Ziel ist es, den Haushalt Ende März endgültig zu verabschieden. Solange gilt 2010 - wie oft nach einem Regierungswechsel - eine vorläufige Haushaltsführung. Der erste Entwurf war im Sommer von Schwarz-Rot vorgelegt worden.

Neuer ETATENTWURF des Bundes für 2010 in Milliarden Euro *

	Ist	Soll	Prognose	1.Regier.	2.Regier.
	2008	2009	2009	Entwurf '10	Entwurf '10
AUSGABEN	282,3	303,3	294,5	327,7	325,4
Investitionen	24,3	32,8	28,5	48,6	28,7**
EINNAHMEN
Steuereinnahmen	239,2	224,5	227,0	213,8	211,9***
Sonstige E.****	31,5	29,7	30,0	27,8	27,7
davon aus Kapitalverm.	6,7	2,0	2,0	2,3	2,3
NETTOKREDIT- AUFNAHME	11,5	49,1	37,5	86,1	85,8

AUSGABEN MINISTERIEN

	Soll 2009	Entwurf 2010	Veränd. zu 2009 in %
Auswärtiges Amt	3,03	3,19	+ 5,3
Innenministerium	5,62	5,59	- 0,5
Justizministerium	0,50	0,49	- 1,1
Finanzministerium	4,87	4,88	+ 0,4
Wirtschaftsministerium	6,16	6,28	+ 2,0
Verbraucher/Agrar	5,29	5,86	+10,8
Arbeit und Soziales	127,95	146,82	+14,8
Verkehr/Bau/Städte	26,69	26,37	- 1,2
Verteidigung	31,18	31,14	- 0,1
Gesundheitsministerium	11,63	16,16	+39,1
Umweltministerium	1,47	1,58	+ 7,3
Familienministerium	6,39	6,56	+ 2,7
Entwicklungshilfe	5,81	5,88	+ 1,2
Forschung/Bildung	10,20	10,91	+ 6,9
Bundesschuld (Zinslast)	43,90	40,43	- 7,9

*     Die Zahlen sind gerundet.

**    Der starke Rückgang gegenüber dem ersten Entwurf ist haushaltstechnisch bedingt, weil die Bundesagentur für Arbeit einen Zuschuss erhält statt des zunächst geplanten Darlehens. 

***   Ausfälle des ersten Union/FDP-Steuerpakets berücksichtigt      

****  u.a. Privatisierungserlöse, Dividendeneinnahmen, Bundesbankgewinn, Lkw-Maut