Herunterfahren der Einreisen: Dobrindt spricht über die neuen Grenzkontrollen

Der Bundesinnenminister Alexander Dobrindt zieht eine erste Bilanz der kürzlich implementierten Maßnahmen zur verstärkten Kontrolle an den deutschen Außengrenzen, die seit dem Amtsantritt der neuen Bundesregierung in Kraft getreten sind. In der ARD-Sendung "Caren Miosga" betonte der CSU-Politiker, dass seit dem 8. Mai bereits 12.000 illegale Einreisen verhindert wurden. Davon hatten rund 660 Personen Asyl beantragt, was jedoch keinen Einfluss mehr an der Grenze habe. Diese neue Regelung hat sich schnell verbreitet, weshalb die Anzahl der Asylgesuche geringer sei.

Dobrindt vermied es, eine explizite Obergrenze für Migration zu nennen, wies jedoch darauf hin, dass es klare Grenzen der Integration und Belastbarkeit gebe, die nicht überschritten werden dürften. Er sprach von einer Problematik, die sich über ein Jahrzehnt aufgebaut habe und betonte die Notwendigkeit, die "Überforderung Deutschlands" in dieser Hinsicht abzubauen, ohne dies in strikte Zahlen zu fassen.

Unmittelbar nach dem Amtsantritt der Regierung im Mai hatte Dobrindt, durch eine Anordnung, die bis dato sporadischen Grenzkontrollen intensiviert. Zudem bekräftigte er die Möglichkeit, auch Asylsuchende an den Grenzen abzuweisen. Dieses Vorgehen bleibt jedoch umstritten und sorgt für rechtliche Diskussionen.