Heil begründet Verzicht auf Zahl "13" bei Sozialgesetzbuch
11. Januar 2019, 16:40 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat Kritik an seinem Vorhaben zurückgewiesen, auf die Zahl "13" beim neuen Sozialgesetzbuch (SGB) zu verzichten. "Ich bin kein abergläubischer Mensch und habe auch keine Angst vor Zahlen. Ich bin gläubiger Christ. Aber in diesem Fall geht es um ein Opferentschädigungsgesetz für Opfer von Gewalttaten. Dabei hat uns eine Reihe von Opferverbänden darauf hingewiesen, dass es viele Betroffene gibt, die bei so einer Zahl ein ungutes Gefühl haben", sagte Heil der "Bild-Zeitung" (Samstagsausgabe).
Er finde, "wir Politiker brechen uns nichts ab, wenn wir auf solche Empfindungen Rücksicht nehmen". Deshalb wolle man es "Gesetz zur Regelung des sozialen Entschädigungsrechts" (SGB XIV) nennen. "Das ist jetzt weder ungewöhnlich, noch ein besonderer Aufreger. Die Bahn hat keinen Sitzplatz 13, bei vielen Fluglinien gibt es keine 13. Reihe, und in den Hotels fährt man auch oft von der 12. zur 14. Etage", so der Arbeitsminister weiter. Es sei nicht "Aufgabe von Politik, Gefühle von Menschen" zu verletzen. "Es ist eine Frage von Sensibilität. Bei den durchnummerierten Sozialgesetzbüchern verstehen ja ohnehin nur noch Experten, welches SGB für welche Themen steht", so Heil weiter.
Er finde, "wir Politiker brechen uns nichts ab, wenn wir auf solche Empfindungen Rücksicht nehmen". Deshalb wolle man es "Gesetz zur Regelung des sozialen Entschädigungsrechts" (SGB XIV) nennen. "Das ist jetzt weder ungewöhnlich, noch ein besonderer Aufreger. Die Bahn hat keinen Sitzplatz 13, bei vielen Fluglinien gibt es keine 13. Reihe, und in den Hotels fährt man auch oft von der 12. zur 14. Etage", so der Arbeitsminister weiter. Es sei nicht "Aufgabe von Politik, Gefühle von Menschen" zu verletzen. "Es ist eine Frage von Sensibilität. Bei den durchnummerierten Sozialgesetzbüchern verstehen ja ohnehin nur noch Experten, welches SGB für welche Themen steht", so Heil weiter.
