Haßelmann lobt Pandemiemanagement und fordert Reflexion

Britta Haßelmann, die Fraktionsvorsitzende der Grünen, hat die staatlichen Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Pandemie ausdrücklich gelobt und die pandemische Vergangenheit als Lehrstück für die Zukunft benannt. Mit sichtbarer Erleichterung stellte sie fest, dass Deutschland die Herausforderungen durch das Virus und seine Konsequenzen insgesamt gut gemeistert habe. Die konsequent umgesetzten Schutzmaßnahmen hätten erfolgreich dazu beigetragen, das Leben vieler Bürger zu schützen.

Ein besonderer Dank von Haßelmann galt dem unermüdlichen Einsatz der Akteure im Gesundheitswesen. Zusammen mit dem Robert Koch-Institut sowie Experten aus Wissenschaft und Forschung habe die Gesundheitsbranche entschieden gegen die Ausbreitung des Virus gekämpft. Die Bemühungen aller Beteiligten - von den politischen Entscheidungsträgern auf Bundes- und Länderebene über engagierte Bürgerinnen und Bürger bis hin zu den Fachleuten - hätten sich durch eine außerordentliche Solidarität und Verantwortungsübernahme ausgezeichnet.

Die Unabhängigkeit des Robert Koch-Instituts in seiner fachlichen Einschätzung von Infektionskrankheiten wurde unterdessen vom Bundesgesundheitsministerium betont. Dies geschah als Reaktion auf Spekulationen einer möglichen externen Einflussnahme auf die Risikobewertung des RKI im März 2020, die durch Veröffentlichungen von zum Teil unvollständigen Protokollen des RKI-Krisenstabs angefacht wurden.

In ihrer Aussage nahm Haßelmann auch die nachhaltigen Auswirkungen der Pandemie auf das öffentliche Leben in den Blick. Sie hob hervor, wie stark vor allem Kinder und Jugendliche betroffen waren, und unterstrich die Bedeutung einer kritischen Aufarbeitung der Ereignisse und Entscheidungen. Etwaige Lehren aus der Krise sollten dem Parlament als Diskussionsgrundlage dienen, um Strategien für mögliche zukünftige Extremsituationen zu entwickeln.

Die Forderung nach einem Corona-Untersuchungsausschuss kam von AfD-Partei- und Fraktionschefin Alice Weidel. Sie plädierte dafür, alle redigierten Stellen in den RKI-Dokumenten offenzulegen und somit für Transparenz gegenüber der Öffentlichkeit zu sorgen. Weidel äußerte Zweifel daran, dass die geschwärzten Passagen ausschließlich der Anonymisierung von Namen dienen. (eulerpool-AFX)