Hardt für Wiederaufnahme der EU-Marinemission "Sophia"
21. Januar 2020, 14:19 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jürgen Hardt, hat sich für eine Wiederaufnahme der EU-Marineoperation "Sophia" vor der Küste Libyens ausgesprochen. Die Europäische Union könne so einen Beitrag zur Überwachung des Waffenembargos vor Ort leisten, sagte der CDU-Politiker am Dienstag im Deutschlandfunk. Die Marineoperation hatte unter anderem das Ziel, das Waffenembargo zu überwachen.
Die Operation ist derzeit ausgesetzt und es befinden sich keine Schiffe im Einsatz. "Ich fände es gut, wenn die Bundesregierung, wenn die Europäische Union darüber reden würde, insbesondere mit den Italienern, ob wir diese Mission zumindest in der Form, wie sie bisher war, wieder aufnehmen", so Hardt. "Eunavfor med Sophia ist damals letztlich an Salvini gescheitert, am damaligen italienischen Innenminister, dem Rechtspopulisten, der sich geweigert hat, weiter die Schiffbrüchigen aufzunehmen, die Eunavfor med Sophia natürlich an die Küsten der Europäischen Union gebracht hat." Es müsse allerdings eine klare Vereinbarung geben, wie mit den geretteten Flüchtlingen umzugehen sei, so der CDU-Außenpolitiker.
Die Operation ist derzeit ausgesetzt und es befinden sich keine Schiffe im Einsatz. "Ich fände es gut, wenn die Bundesregierung, wenn die Europäische Union darüber reden würde, insbesondere mit den Italienern, ob wir diese Mission zumindest in der Form, wie sie bisher war, wieder aufnehmen", so Hardt. "Eunavfor med Sophia ist damals letztlich an Salvini gescheitert, am damaligen italienischen Innenminister, dem Rechtspopulisten, der sich geweigert hat, weiter die Schiffbrüchigen aufzunehmen, die Eunavfor med Sophia natürlich an die Küsten der Europäischen Union gebracht hat." Es müsse allerdings eine klare Vereinbarung geben, wie mit den geretteten Flüchtlingen umzugehen sei, so der CDU-Außenpolitiker.
