Hamburger Datenschützer warnt vor Spionage bei China-Reisen

Hamburg (dts) - Wegen zunehmender Spionagegefahr hat der Hamburger Datenschützer Johannes Caspar zur Vorsicht bei China-Reisen geraten. "Die Risiken für die Integrität informationstechnischer Systeme sind überall dort, wo Sicherheitsbehörden und Geheimdienste keiner rechtsstaatlichen datenschutzrechtlichen Kontrolle unterliegen, für privat sowie in öffentlicher Funktion Reisende hoch", sagte Caspar dem "Handelsblatt". Auch wenn es bislang keinen chinesischen Edward Snowden gebe, müsse gerade auch in China von einer "besonderen Gefährdung privater Daten" ausgegangen werden.

Snowden hatte 2013 die ausufernde Überwachung durch den US-Geheimdienst NSA öffentlich gemacht. Caspar schloss sich einer Lageeinschätzung des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) an. "Aus Sicht des Datenschutzes sehe ich keinerlei Anlass, an der Warnung des Bundesamtes für Verfassungsschutz zu zweifeln", sagte er. Das BfV hatte im Dezember mit Blick auf die Sicherheit von Kommunikation und Daten empfohlen, "für den Aufenthalt in China einen Reiselaptop und ein Wegwerfhandy (Prepaid) zu beschaffen, nur diese zu nutzen und nicht aus der Hand zu geben". Zudem riet der Verfassungsschutz, nach der Rückkehr aus China "die Geräte einer gründlichen Virenprüfung beziehungsweise Neuinstallation zu unterziehen oder diese sogar zu entsorgen". Caspar unterstützt diese Vorgehensweise. Handele es sich um Geschäftsgeheimnisse oder allgemeine Informationen zur eigenen Privatsphäre, sei es gerechtfertigt, "entsprechende Vorkehrungen zum Schutz vor Spionage über die eigenen digitalen Geräte zu treffen", sagte er.