Habecks Vision für Verteidigung: Mehr als nur Prozentsätze

Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck macht sich für eine deutliche Erhöhung der deutschen Verteidigungsausgaben stark. Nach Einschätzung von Fachleuten seien in Zukunft etwa 3,5 Prozent des deutschen Bruttoinlandsprodukts notwendig, um der Verteidigung gerecht zu werden, so Habeck im Gespräch mit dem "Spiegel". Dies sei erforderlich, um potenzielle Bedrohungen durch Russland zu begegnen und den Frieden nachhaltig zu sichern.

Das aktuelle Ziel der Nato liegt bei mindestens zwei Prozent des BIP für Verteidigungsausgaben. Deutschland kommt diesem derzeit durch einen speziellen, kreditfinanzierten Fond von 100 Milliarden Euro nach, der Ende 2027 aufgebraucht sein dürfte. Auch Verteidigungsminister Boris Pistorius spricht sich für eine Erhöhung über das bisherige Ziel hinaus aus.

Finanziert werden soll der Anstieg laut Habeck nicht durch Kürzungen im sozialen Bereich, sondern über Kreditaufnahmen. Eine Abschaffung der Schuldenbremse sei nicht erforderlich, vielmehr böten sich Reformen oder Sondervermögen an.

Habeck betont, dass seine Einstellung zur Armee sich gewandelt habe. Während er im Kalten Krieg noch den Kriegsdienst verweigerte, würde er heute der Bundeswehr beitreten. Die gegenwärtige Bedrohungslage erfordere eine neue Perspektive, da Schwäche von Aggressoren wie Putin ausgenutzt werde.

Allerdings trifft Habecks Forderung nach einer deutlichen Anhebung auf Widerspruch. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich kritisiert die Zielmarke von 3,5 Prozent als willkürlich. Zwar sei ein Anstieg der Ausgaben unabdingbar, jedoch sieht er in der Debatte einen "Überbietungswettbewerb".