Guttenberg stellt Bundeswehrstruktur auf Prüfstand
«Es wird dabei keine Tabus geben dürfen.» Im Anschluss solle eine Kommission aus Fachleuten Vorschläge zu einer «effizienten und einsatzorientierten Spitzenstruktur» erarbeiten. Dazu gehöre auch, sich Gedanken über die Rolle, Funktion und Kompetenz herausgehobener Spitzenpositionen zu machen.
«Mit den bisherigen Strukturen werden wir die Leistungsfähigkeit unserer Bundeswehr auf Dauer schwerlich sicherstellen können», erklärte der Minister. Die Frauen und Männer der Bundeswehr könnten die vorhandenen Schwächen zwar kompensieren. «Aber sie sollen es eben nicht müssen.»
Er wolle, dass die Bundeswehr für eine «stets erneuerte Kultur der Offenheit und auch des Vertrauens» stehe. Dazu seien auch unkonventionelle Lösungen nötig, betonte Guttenberg. Der Minister erinnerte daran, dass sich die Bundeswehr seit 1992 ununterbrochen im Auslandseinsatz befinde. Sie sei «ohne Zweifel» eine Armee im Einsatz. Die Frage sei, ob sie für ihre Aufgaben richtig aufgestellt und vorbereitet sei.
In der Aussprache über den Einzelhaushalt Verteidigung kündigte FDP-Fraktionsvize Jürgen Koppelin an, alle Rüstungsprojekte auf den Prüfstand zu stellen. Der verteidigungspolitische Sprecher der Linksfraktion, Paul Schäfer, mahnte eine Rückkehr zu einer «zivil geprägten Außen- und Sicherheitspolitik» an. Die «Aufblähung» des Wehretats auf 31 Milliarden Euro sei vor allem eine Folge des Umbaus der Bundeswehr zur internationalen Interventionsarmee, meinte er.
Der haushaltspolitische Sprecher der Grünen-Fraktion, Alexander Bonde, sagte, nach wie vor kaufe Deutschland teure und schwere Waffensysteme für Konflikte, die es seit Jahrzehnten nicht mehr gebe.
