Guterres appelliert an UN-Vollversammlung nach Trump's kontroversen Äußerungen

In einer eindringlichen Rede vor der UN-Vollversammlung in New York hat UN-Generalsekretär António Guterres die Mitgliedsstaaten zur bedingungslosen Einhaltung des Völkerrechts aufgerufen. Anlass war die jüngste Diskussion, die durch bemerkenswerte Äußerungen von US-Präsident Donald Trump über dessen Sichtweise auf das internationale Recht entfacht wurde. Guterres betonte die essentielle Bedeutung der UN-Charta und rief dazu auf, diese in ihrer Gesamtheit zu respektieren: "Wir müssen uns an die Charta der Vereinten Nationen halten - komplett und genau. Ohne Wenn und Aber." Mit Blick auf das Verhalten von Machtinhabern warnte Guterres eindrücklich vor den Risiken, die entstehen, wenn Regierende nach Belieben internationale Regeln missachten. Ein solches Vorgehen gefährde nicht nur die globale Ordnung, sondern könnte auch einen besorgniserregenden Präzedenzfall schaffen. Seine Worte unterstrichen die Dringlichkeit, über nationale Interessen hinaus zu agieren und den Geist der internationalen Gemeinschaft zu wahren.

Bereits im Vorfeld hatte Annalena Baerbock, die ehemalige Bundesaußenministerin und nunmehrige Präsidentin der UN-Vollversammlung, eine ähnliche Einschätzung geteilt. Sie wies darauf hin, dass es immer offensichtlicher sei, dass die Einheit hinter Charta und Völkerrecht bröckele. Diese Uneinigkeit könne den globalen Frieden gefährden.

In einem kürzlich geführten Interview hatte Trump erklärt, er sei primär seinem eigenen moralischen Urteilsvermögen verpflichtet und sehe weniger Notwendigkeit, sich strikt an internationales Recht zu halten. Zwar räumte er ein, dass sich seine Regierung an internationales Recht orientieren müsse, stellte jedoch die Definition desselben in Frage.