Grüne dringen auf Bleibeperspektive für Jesiden in Deutschland

Berlin - Zum elften Jahrestag des Völkermords an den Jesiden durch den "Islamischen Staat" (IS) im Irak dringen die Grünen auf eine Bleibeperspektive für Angehörige der Gruppe in Deutschland. "Heute vor elf Jahren begann der sogenannte Islamische Staat in Sindschar im Nordirak eine Kampagne, die auf die systematische Auslöschung des jesidischen Volkes abzielte", heißt es in einer gemeinsamen Mitteilung von Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge und dem Sprecher für Menschenrechtspolitik der Grünen-Fraktion Max Lucks am Samstagabend.

"2023 erkannte der Deutsche Bundestag diese Verbrechen endlich als Völkermord an, der tausende Unschuldige das Leben kostete und bei dem tausende Frauen und Kinder vergewaltigt, entführt und versklavt wurden. Der Schmerz, die Trauer und der Schock dieser Gräueltaten sitzen bis heute tief", heißt es darin weiter.

"Deutschland ist die Heimat der weltweit größten jesidischen Diaspora", stellen Dröge und Lucks fest. Es sei wichtig, dass man Jesiden "einen sicheren Zufluchtsort und ein neues Zuhause" bieten könne, erklären sie. "Schutzsuchende Familien abzuschieben ist inhuman. Wenn dabei sogar gerichtliche Eilentscheidungen ignoriert werden, ist das eine nicht hinnehmbare Beeinträchtigung der Rechtsstaatlichkeit und gefährliche Symbolpolitik auf dem Rücken der Allerschwächsten", so die Grünen-Politiker.

Deshalb bringe man als Grünen-Bundestagsfraktion einen Gesetzesentwurf auf den Weg, um Jesiden, die vom Völkermord betroffen waren, "in Deutschland eine langfristige Bleibeperspektive zu ermöglichen", kündigen sie an. "Damit ihnen keine Abschiebung mehr in das Land ihrer Peiniger droht und damit sie in Frieden, Freiheit und Würde leben können. Dafür setzen wir Grüne uns ein - und wir erwarten, dass sich auch die Bundesregierung zu Deutschlands besonderer Verantwortung gegenüber diesen Menschen bekennt", drängen Dröge und Lucks.