Gelehrter Kompromiss: Gilead Sciences beendet milliardenschweren Patentstreit mit US-Regierung
Gilead Sciences hat einen langwierigen Rechtsstreit mit der US-Regierung über milliardenschwere Patentansprüche bezüglich seiner HIV-Präventionsmedikamente Truvada und Descovy beigelegt. Diese überraschende Wendung wurde in einer kürzlich erfolgten Einreichung beim Bundesgericht in Delaware bekanntgegeben. Zuvor hatte Gilead in einem Jury-Prozess 2023 einen wichtigen Sieg gegen die Vorwürfe der Patentverletzung seitens der Regierung errungen.
Die geltende Chefjuristin von Gilead, Deborah Telman, äußerte in einer Stellungnahme, dass das Abkommen es dem Unternehmen ermöglicht, sich weiterhin auf seine zentrale Mission zu konzentrieren: die Entdeckung, Entwicklung und Bereitstellung innovativer Therapeutika zur Behandlung lebensbedrohlicher Krankheiten.
Während Sprecher des US-Gesundheitsministeriums und der Centers for Disease Control and Prevention (CDC) sich bisher nicht zu einem Kommentar bereitfanden, ist bekannt, dass Gilead Mitte der 2000er Jahre mit der CDC zusammenarbeitete, um die präventive Wirkung von Truvada gegen HIV zu erforschen. Der US-Regierung zufolge versäumte es Gilead, die CDC für die Entdeckung der HIV-Präventionsfähigkeit von Truvada angemessen zu entschädigen.
In der Klage wurde behauptet, Gilead habe seine Rolle bei der Entwicklung des HIV-Präventionsregimes PrEP, der Prä-Expositionsprophylaxe, übertrieben und die Beiträge der CDC ignoriert. Zudem wurde Gilead vorgeworfen, sich geweigert zu haben, Lizenzen für Patente der CDC zu nutzen. Der US-Regierung standen Ansprüche auf bis zu 691 Millionen Dollar Schadensersatz von Truvada und 311 Millionen Dollar von Descovy zu. Im Jahr 2023 erzielte Gilead einen Ertrag von über 1,8 Milliarden Dollar aus dem Verkauf dieser Medikamente in den USA.
In einem separaten Verfahren 2022 stellte ein Bundesgericht in Washington, D.C. fest, dass die Regierung gegen Forschungsvereinbarungen mit Gilead verstoßen hatte, indem sie Patente anmeldete, ohne Gilead ausreichend zu informieren.
