Führungswechsel in Japans LDP: Ministerpräsident Ishiba vor Rücktritt
Die politische Landschaft in Japan steht vor einer neuen Ära, nachdem Ministerpräsident Shigeru Ishiba seine Rücktrittsabsichten innerhalb der Liberaldemokratischen Partei (LDP) angedeutet hat. Der Druck auf Ishiba wuchs massiv, nachdem die Partei ihre Mehrheit in beiden Kammern des Parlaments eingebüßt hatte. Medienberichten zufolge plant die LDP, am kommenden Montag über eine vorgezogene Wahl zum Parteivorsitzenden abzustimmen, was de facto auch über den Regierungschef entscheiden würde. Ishiba scheint sich der Aussichtslosigkeit seiner Wiederwahl bewusst geworden zu sein, wie der japanische Fernsehsender NHK berichtet.
Nach dem Verlust der Parlamentsmehrheit im Juli haben die Koalitionspartner LDP und Komeito ihre ehemals komfortable Regierungsposition eingebüßt. Diese Entwicklung führte zur Bildung einer Minderheitsregierung unter Ishiba, der seit letztem Oktober im Amt ist. Trotz eines Versuchs, nach dem Wahldebakel erneut die Steuer in die Hand zu nehmen, wuchs der parteiinterne Druck auf ihn. Mitglieder der fast durchgängig regierenden Partei forderten zunehmend, dass Ishiba Verantwortung übernimmt und Platz für einen Neubeginn schafft.
Der politische Schock ging mit einem Erstarken rechtspopulistischer Parteien einher, die vom Unmut der Wähler über steigende Kosten und die Einwanderungspolitik profitierten. Insbesondere die Partei Sanseito, bekannt für ihre ausländerfeindlichen Positionen, konnte Signifikanz hinzugewinnen.
Am Montag steht eine entscheidende Versammlung an, bei der die LDP darüber beraten wird, Unterschriften für eine vorgezogene Parteichefwahl zu sammeln. Dies könnte ein klares Signal an Ishiba sein, die politische Bühne zu räumen, bevor es zu einer Spaltung innerhalb der Partei kommt. Ishibas Verbündete sollen im Hintergrund versuchen, die Einheit der LDP zu bewahren. Ungeachtet allem hat Ishiba kürzlich seine Entscheidung, im Amt zu verbleiben, betont, auch wenn er zu einem „geeigneten Zeitpunkt“ über seine politische Zukunft nachdenken wolle.
