Führerscheinentzug bei Berlins Kultursenator Chialo

Berlin - Berlins Kultursenator Joe Chialo (CDU) hat seit September 2024 keine Fahrerlaubnis mehr. Das bestätigte der CDU-Politiker auf Anfrage des Nachrichtenmagazins "Focus".

"Der Grund waren mehrere Geschwindigkeitsüberschreitungen, die sich über einen Zeitraum von fünf Jahren angesammelt und zu einer entsprechenden Punktezahl in Flensburg geführt hatten", erklärte CDU-Bundesvorstandsmitglied Chialo. Berufsbedingt sei er viel unterwegs. "Dabei kam es wiederholt vor, dass ich Tempolimits nicht eingehalten habe", sagte Chialo. Er habe die behördliche Entscheidung "ohne Widerspruch akzeptiert und bewusst keine Rechtsmittel eingelegt."

Die sechsmonatige Sperrfrist sei inzwischen abgelaufen. "Ich habe das Verfahren zur Wiedererteilung meiner Fahrerlaubnis bereits angestoßen und bin zuversichtlich, bald wieder im Straßenverkehr unterwegs sein zu dürfen - diesmal mit einem bewussteren Blick für Tempolimits."

Voraussetzung für einen sechsmonatigen Entzug der Fahrerlaubnis sind nach Auskunft des Verkehrsrechtlers Christian Janeczek "mindestens acht Punkte in Flensburg". Dabei handele es sich jedoch nicht um eine Strafe, sondern um einen "verwaltungsrechtlichen Entzug." Janeczek geht davon aus, dass sich Chialo in der Zeit nicht um einen Punktabbau bemüht habe. Dies sei "ohnehin sehr aufwendig, und man kann nur einen Punkt innerhalb von fünf Jahren abbauen", sagte der Anwalt dem "Focus".

Um den Führerschein wiederzuerlangen, müsse Chialo sich nun einer "Medizinisch-Psychologischen Untersuchung" unterziehen, im Volksmund auch als Idiotentest bekannt. Laut Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) hatten 2023 39 Prozent der Kandidaten den Test nicht bestanden.