Friedrich Merz auf dem Weg zur Kanzlerschaft: Ein Blick hinter die Kulissen der Koalitionsverhandlungen
Die Wahl von Friedrich Merz zum kommenden Kanzler der schwarz-roten Koalition im Bundestag ist für den 6. Mai angesetzt. Doch während der CDU-Vorsitzende sich auf den Höhepunkt seiner politischen Karriere vorbereitet, bleibt der Rest des Fahrplans zur neuen Wahlperiode noch unklar. Thorsten Frei, seines Zeichens Geschäftsführer der Unionsfraktion, betonte, dass ein Abschluss der grundlegenden Regierungs- und Parlamentsbildung bis Ende Mai ideal wäre. Damit könnte man die verbleibende Zeit bis zur Sommerpause effektiv nutzen, um wichtige legislative Vorhaben voranzubringen.
Frei erklärte in Berlin, er rechne damit, dass neben der Wahl des Kanzlers am 6. Mai auch die Besetzung der Ausschüsse beschlossen werde. Entscheidend sei jedoch, dass dies im Einvernehmen geschehe, was noch im Ältestenrat diskutiert werden müsse. In den darauffolgenden zwei Sitzungswochen könnten dann die Führungsrollen in den Ausschüssen und Fraktionen geklärt werden, ein Unterfangen, das Frei als besonders anspruchsvoll beschreibt.
Inmitten dieser politischen Umwälzungen bleibt auch die Zukunft von Friedrich Merz innerhalb der Fraktion offen. Unklar ist, wann genau er den Fraktionsvorsitz ablegt oder ob er diese Position möglicherweise auch als Kanzler weiterführen könnte. Frei verweist auf die Vergangenheit, als Angela Merkel im Jahr 2005 ihre Fraktionsführungsrolle erst einen Tag vor ihrer Wahl zur Kanzlerin übergab.
Wann die CDU ihre zukünftigen Ministerinnen und Minister enthüllt, ist ebenso noch unklar. Frei versichert jedoch, dass spätestens am 6. Mai Klarheit herrschen werde. Ein früherer Termin könnte der kleine Parteitag sein, der über den Koalitionsvertrag abstimmt. Diese Veranstaltung fällt auf den 28. April. Eine übergreifende Abstimmung der drei Koalitionsparteien wäre wünschenswert, so Frei. SPD-Chef Lars Klingbeil kündigte indessen an, die sozialdemokratische Kabinettsliste nach dem Ende der Mitgliederbefragung zum Koalitionsvertrag zu veröffentlichen. Diese Abstimmung läuft bis zum 29. April.
