Forderung nach Schließung des Islamischen Zentrums Hamburg verstärkt sich
Inmitten der angespannten Sicherheitslage, verursacht durch den massiven Raketen- und Drohnenangriff des Iran auf israelische Ziele, werden Rufe nach konsequenten Maßnahmen gegen extremistische Vereinigungen in Deutschland lauter. Konstantin von Notz, der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen, sprach sich in diesem Kontext deutlich für die Schließung des Islamischen Zentrums Hamburg (IZH) aus. Er monierte insbesondere die langanhaltende Zurückhaltung der Einrichtung bei der Abgrenzung von extremistischen Strömungen und forderte die zügige Ausschöpfung aller rechtlichen Wege, die zu einem Verbot des IZH führen könnten.
Im November letzten Jahres rückte das Bundesinnenministerium mit einer umfangreichen Razzia in sieben Bundesländern der Organisation und ihren möglicherweise assoziierten Gruppen zu Leibe. Dabei waren über 800 Polizeikräfte im Einsatz und durchsuchten zahlreiche Räumlichkeiten, unter anderem die in der Hansestadt bekannte Blaue Moschee. Der Verdacht, dass das IZH Operationen der vom Libanon aus operierenden proiranischen Hisbollah unterstützen könnte, stand im Mittelpunkt der Ermittlungen, welche noch nicht abgeschlossen sind.
Das IZH gerät bereits seit mehreren Jahren regelmäßig in das Visier des Verfassungsschutzes, der die Institution als islamistisch kategorisiert. Von Notz kritisierte des Weiteren die iranische Führung scharf für ihr Vorgehen gegen Kritiker und das Unterdrücken jeglicher liberaler Bewegungen, sowohl im Inland als auch im Umgang mit Oppositionellen im Ausland.
Während der Übergriff des Iran mit über 300 Raketen und Drohnen eine enorme Bedrohung darstellte, gelang es den israelischen Streitkräften, die Attacke erfolgreich zu neutralisieren, was die anhaltend hohen Sicherheitsanforderungen in der Region unterstreicht. (eulerpool-AFX)
