FDP befürchtet Überlastung der Bundeswehr im Corona-Einsatz

Berlin (dts) - Die verteidigungspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, hat eine zeitliche Befristung des Einsatzes der Bundeswehr in der Coronakrise angemahnt. "Die Bundeswehr ist nicht das Technische Hilfswerk, ihre Aufgabe ist die Landes- und Bündnisverteidigung", sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Die Truppe könne auch nicht ohne weiteres auf die 20.000 Soldaten verzichten, ohne den Grundbetrieb zu beeinträchtigen.

Sie fehlten "an allen Ecken und Enden". Die FDP-Politikerin fügte hinzu: "Der Einsatz in den Kommunen - denen bekannt ist, dass diese Unterstützung sie nichts kostet - kann deshalb nur eine Zwischenlösung sein. Auf Dauer ist deren Unterstützung nicht leistbar." Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) erwartet, dass die Soldaten bei der Ausweitung der Impfkampagne sogar noch deutlich mehr gebraucht werden als bisher. "Ich glaube, dass das notwendig sein kann, wenn eben Impfstoff in ausreichender Menge zur Verfügung stehen wird und es darum geht, möglichst viele Menschen möglichst schnell zu impfen", sagte sie im RTL/n-tv-"Frühstart". Bisher stünden etwas mehr als 2.000 Soldaten zur Hilfe in den Impfzentren bereit. Das Gesamtkontingent für Amtshilfe in der Coronakrise war zuletzt auf 25.000 Männer und Frauen erhöht worden. Das Bundeskabinett hatte in der vorigen Woche beschlossen, Landkreise und Kommunen von zusätzlichen Kosten zu befreien, wenn diese in der Pandemie Amtshilfe beantragen, was oft geschieht. Das erhöht die Nachfrage weiter.