FDP-Analyse identifiziert Gründe für Niedergang
Berlin - Die FDP-Führung sieht mit Blick auf die vergangenen Jahre Anlass zur Selbstkritik.
Der Partei sei es nicht gelungen, ausreichend Menschen von ihrer Problemlösungskompetenz zu überzeugen. FDP-Politiker seien als unnahbar und bürgerfern wahrgenommen worden; es sei nicht gelungen, eine Mission zu definieren, die über die Kernwählerschaft hinaus anschlussfähig sei. Überhaupt habe man die Kernwählerschaft nicht vergrößern können. Das geht aus einer Präsentation hervor, die erste Erkenntnisse zu den Gründen für das Ausscheiden aus dem Bundestag zusammenfasst und nun mit dem FDP-Bundesvorstand diskutiert werden soll. Über das Dokument berichtet die FAZ (Samstagsausgabe).
Grundlage für die 48-seitige Darstellung ist eine Analyse der vergangenen zehn Jahre. In diese floss neben vielen Daten aus dieser Zeit, etwa Zahlen zu Umfragetrends und Wählerwanderungen, auch eine Umfrage unter rund 3.000 Teilnehmern ein, die im Mai dieses Jahres durchgeführt wurde. Ihr Fazit fasst der Parteivorsitzende Christian Dürr gegenüber der FAZ so zusammen, dass die Menschen einerseits Reformwillen und -mut immer noch als Markenkern der FDP sähen, andererseits aber "gerade deshalb" enttäuscht gewesen seien, dass in der Ampelkoalition kein echtes Reformprojekt machbar gewesen sei.
Als ein Kernproblem wurde identifiziert, dass man es nicht geschafft habe, Wähler langfristig an sich zu binden. So habe die FDP bei den Bundestagswahlen 2017 und 2021 zwar jeweils gute Ergebnisse erzielt (10,7 beziehungsweise 11,5 Prozent), sei sich aber nicht ausreichend darüber bewusst gewesen, dass es sich in weiten Teilen nicht um dieselben Leute gehandelt habe. Beide Male wählten mehr als fünf Millionen Menschen die FDP, aber nur zwei Millionen wählten sie bei beiden Wahlen.
2017 war die Wählerschaft demnach vielfältiger und stärker orientiert am Ruf der FDP als Reformkraft. Von ihnen wandten sich allerdings nach den gescheiterten Jamaika-Verhandlungen viele enttäuscht ab. Hier sei der Ruf als Reformkraft schon beschädigt worden, heißt es in der Analyse. Ergebnis: Etwa eine Million Wähler wanderten ab.
Bei der Wahl 2021 profitierte die Partei stärker von der Wechselstimmung im Land und dem Frust über die Corona-Maßnahmen. Der Wahlerfolg 2021 sei dann zu einer "großen Hypothek" für die Partei geworden. Die "völlig veränderte Wählerschaft", die mit dem Fokus auf individuelle Freiheitsrechte gewonnen worden sei, sei von der Arbeit der Ampel schnell enttäuscht gewesen. Auf die veränderte Wählerschaft und die damit verbundenen Ansprüche an die FDP in der Regierung habe es keine "strategische Reaktion" gegeben.
Parteichef Dürr schlussfolgert gegenüber der FAZ: "Wir müssen eingestehen, dass wir die Erwartungen vieler Bürger enttäuscht haben. Das bedaure ich; und die Formulierung wähle ich bewusst, denn ich war auch selbst in Verantwortung." Zuletzt hatte Dürr die FDP-Fraktion im Bundestag geführt. Er konstatiert, die Menschen "haben uns nicht mehr als echte Problemlöser gesehen". Das werde man ab jetzt besser machen.
Die Präsentation fasst die Schlussfolgerungen unter der Überschrift "Lessons learned" zusammen. So will man sich volksnäher ausdrücken. Die FDP-Sprache sei als "abstrakt" oder "werblich-weichgespült" empfunden worden. Zudem müsse man nun eine größere Kernwählerschaft aufbauen. Dieses Ziel sei in den vergangenen Jahren verfehlt worden. Da für die Wahl einer Partei entscheidend sei, wie Wähler ihren Markenkern und ihre Reputation sähen, brauche sie mehr Profilierung. Dafür könne sie sich tagespolitisches Lavieren öfter sparen. Man wolle nach wie vor Optimisten und reformfreudige Menschen ansprechen; aus den Misserfolgen in der Ampel sei also nicht abzuleiten, weniger Reformkonzepte vorzuschlagen, sondern mehr. Um das inhaltlich zu füllen, will die FDP-Führung nun zusammen mit allen Mitgliedern ein neues Grundsatzprogramm erarbeiten. Dabei will man wegkommen von der "Politphilosophie" und hin zu "konkreten Lösungen für reale Alltagsprobleme". Bürgernähe solle das Leitmotiv sein.
