«Fast wie Gott» - Trump lässt sich vor Vereidigung feiern

Washington (dpa) - Der designierte US-Präsident Donald Trump will wichtige Entscheidungen seines Vorgängers Joe Biden direkt in den ersten Stunden nach seiner Amtseinführung rückgängig machen. «Jede radikale und sinnlose Anordnung der Biden-Regierung wird innerhalb weniger Stunden nach meiner Vereidigung aufgehoben», sagte der Republikaner bei einer Kundgebung vor jubelnden Anhängern in der Hauptstadt Washington. Der 78-Jährige versprach eine große Welle von Beschlüssen an seinem ersten Tag im Amt, unter anderem zur Abschiebung von Migranten und zur Sicherung der Grenze. 

Zweieinhalb Monate nach der Wahl wird Trump heute in Washington als 47. Präsident der Vereinigten Staaten vereidigt. Die ursprünglich an der Westseite des Kapitols geplante Zeremonie wurde wegen eisiger Kälte in der US-Hauptstadt kurzfristig in die Kuppelhalle des Parlamentsgebäudes verlegt, wo deutlich weniger Gäste Platz haben. Auch die Präsidentenparade, die traditionell an Menschenmassen vorbei vom Kapitol zum Weißen Haus führt, soll nun drinnen stattfinden: in einer Sportarena im Zentrum Washingtons. 

Trump tanzt 

Genau dort ließ sich Trump am Vorabend seiner Vereidigung vor Anhängern frenetisch feiern. Der Republikaner nahm beim Einlaufen in die Halle ein Bad in der Menge und rief seinen Unterstützern zu: «Wir haben gewonnen!» Seine Fans johlten, tanzten, jubelten. Sie hatten teilweise acht oder neun Stunden bei Schneeregen und Hagel in der Kälte angestanden, um in die Arena zu kommen. 

«Wir sind bereit!», schrien Trump-Fans ekstatisch mit Blick auf dessen Rückkehr an die Macht. Auch der künftig wieder mächtigste Mann der Welt gab sich bestens gelaunt, scherzte und tanzte am Ende gemeinsam mit der Band Village People etwas ungelenk zu deren Disco-Klassiker «Y.M.C.A.». 

Ein Beschluss nach dem anderen

Trump versprach, er werde sofort beginnen, «jede einzelne Krise» im Land zu lösen. Er stellte in Aussicht, zahlreiche Beschlüsse direkt am Montag zu unterzeichnen. «Jemand hat gestern zu mir gesagt: "Sir, unterschreiben Sie nicht so viele an einem Tag. Lassen Sie es uns über einen Zeitraum von Wochen machen." Ich habe gesagt: "Zum Teufel, (...) wir machen das gleich zu Beginn".» 

Ein Trump-Berater sagte dem Sender CNN, der Republikaner wolle dazu praktisch jede freie Minute im eng getakteten Programm am Tag der Vereidigung nutzen. Der Sender Fox News berichtete, Trumps Team plane mehr als 200 Beschlüsse an Tag eins - zum Teil in gebündelter Form. 

US-Präsidenten können unter anderem mit Hilfe sogenannter Executive Orders ohne Zustimmung des Kongresses politische Prioritäten in die Tat umsetzen. Diese Dekrete ermöglichen schnelle Entscheidungen, können jedoch von Nachfolgern ebenso leicht wieder aufgehoben werden. Letzteres hat Trump vor.

Abschiebeaktion ab Tag eins

Er will dabei einen Fokus auf die Migrationspolitik legen. Wenn am Abend seiner Amtseinführung die Sonne untergehe, werde «die Invasion an unseren Grenzen zum Stillstand gekommen sein», rief Trump in den Saal. «Alle illegalen Grenzverletzer werden in der einen oder anderen Form auf dem Weg zurück nach Hause sein.» Das löste Jubel aus. Der Republikaner hat im Wahlkampf das «größte Abschiebeprogramm in der amerikanischen Geschichte» versprochen. 

Laut US-Medien sollen bereits kurz nach Trumps Vereidigung erste Razzien unter dem Namen «Operation Safeguard» (Operation Schutzmaßnahme) in mehreren Städten beginnen. Die Aktion sei auf eine Woche angelegt. Trump und sein Team haben offiziell keinerlei Details dazu preisgegeben, mit ihren markigen Ankündigungen aber viel Angst unter Migranten verbreitet. 

Gnade für Kapitol-Stürmer

Trump versprach auch einmal mehr, direkt nach seiner Amtseinführung einen Teil jener Anhänger zu begnadigen, die wegen der Beteiligung am Angriff auf das US-Kapitol am 6. Januar 2021 verurteilt wurden. «Jeder in dieser sehr großen Halle wird sehr glücklich sein mit meiner Entscheidung zu den Geiseln des 6. Januar», sagte er. Trump bezeichnet die Verurteilten regelmäßig als «Geiseln» und «politische Gefangene» - ein Kampfbegriff seiner Bewegung, die den demokratiefeindlichen Gewaltausbruch von damals auf krasse Weise verklärt. 

Am 6. Januar 2021 hatten Trump-Anhänger den Parlamentssitz in der Hauptstadt Washington gewaltsam gestürmt, wo zu der Zeit der Sieg des Demokraten Joe Biden bei der Präsidentenwahl 2020 gegen Trump formal bestätigt werden sollte. Infolge der Krawalle kamen fünf Menschen ums Leben. Trump hatte seine Unterstützer mit der unbelegten Behauptung aufgewiegelt, der Wahlsieg sei ihm durch massiven Betrug gestohlen worden. Seine Niederlage hat er nie eingeräumt. Und die Attacke wirkt bis heute nach.

Trump kündigte außerdem an, die beliebte Video-App Tiktok vor dem Aus in den USA zu retten. Er werde direkt nach Amtsantritt eine Verlängerung der Frist in die Wege leiten, die dem chinesischen Tiktok-Eigentümer Bytedance gesetzt wurde, um sich von seinen US-Geschäften zu trennen. 

«Fast wie Gott»

Die Kundgebung hatte den Charakter einer üblichen Wahlkampfveranstaltung Trumps: ein Mix aus Gottesdienst, Party und Populismus. Mehrere Familienmitlieder Trumps waren dabei, ebenso Kandidaten für sein Kabinett, Gouverneure, Kongressmitglieder und der Tech-Milliardär Elon Musk, der es sich wieder einmal nicht nehmen ließ, mit auf die Bühne zu gehen. Im Schlepptau: Musks Sohn mit dem eigenwilligen Namen X Æ A-Xii, der aufgeregt umher hüpfte. Vor allem waren in der Halle aber hart gesottene Trump-Fans.

Eine Frau namens Christina sagte, sie sei insgesamt 27 Stunden mit dem Auto aus Houston in Texas nach Washington gefahren, um dabei zu sein. Die 49-Jährige erzählte, sie sei seit Jahren Trump-Fan und habe im Wahlkampf ungefähr 60 Kundgebungen des Republikaners besucht. «Er ist fast wie Gott», sagte sie. Er habe zwei Attentate überlebt, «und nur er kann die Menschen retten». Vor was? Etwa davor, dass Frauen auf einmal Männer seien und Männer Frauen, beklagte sie. «Das ist so traurig.» Trump werde damit Schluss machen. 

Tatsächlich versprach der Republikaner auf der Bühne gleich für den ersten Tag auch einen Beschluss zur Beschränkung der Rechte von Transgender-Menschen. Nur um kurz darauf minutenlang zu dem Hit «Y.M.C.A.» zu tanzen, der als eine inoffizielle Hymne der LGBTQ+-Gemeinschaft gilt.