EZB strebt nach einfacheren Kapitalregeln für Europas Banken
Die Europäische Zentralbank (EZB) setzt sich für eine Verschlankung der derzeitigen Kapitalregulierung von Banken innerhalb der Europäischen Union ein. Ziel ist es, die Anzahl der Anforderungen zu reduzieren und insbesondere das Aufsichtssystem für kleinere Banken zu vereinfachen. Vor allem in Deutschland klagen Institute wie Sparkassen und Volksbanken über die Vielzahl an Vorschriften, mit denen sie konfrontiert sind. Die EZB plädiert für eine stärkere Orientierung der EU-Bankenvorschriften an der Verhältnismäßigkeit. Eine Ausweitung der bestehenden Regelungen für kleinere Banken könnte durch eine umsichtige und kohärente Vereinfachung erreicht werden, so die Zentralbank in ihrer Mitteilung aus Frankfurt. Eine weitere Empfehlung einer vom EZB-Rat eingesetzten Taskforce ist die Konsolidierung verschiedener Kapitalpuffer, die Banken als Schutz gegen Krisen bereitstellen müssen. Auch die regelmäßigen europaweiten Stresstests sollen nach EZB-Vorstellungen gestrafft werden – sowohl in ihren methodischen Verfahren als auch in ihrem Anwendungsgebiet. Diese Vorschläge werden der Europäischen Kommission unterbreitet, die für das Jahr 2026 einen umfassenden Bericht zur Situation des Bankensystems im Binnenmarkt plant. Durch die Entschlackung verschiedener Vorschriften versucht Brüssel, Europas Wettbewerbsfähigkeit zu fördern. Die aktuellen Kapitalvorgaben wurden als Reaktion auf die globale Finanzkrise 2008 eingeführt, als eine Lehre aus dem damaligen Bankenzusammenbruch. Die gemeinsame Bankenaufsicht der EZB, die seit November 2014 die größten Banken im Euroraum direkt überwacht, basiert auf diesen Erfahrungen. Die Bestrebungen zur Vereinfachung sind auch vor dem Hintergrund der US-Deregulierung unter der Regierung von Donald Trump zu sehen. Europäische Institute befürchten, gegenüber profitableren US-Konkurrenten ins Hintertreffen zu geraten. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sprach kürzlich von einer übermäßigen Strenge der europäischen Bankenregulierung und signalisierte der Finanzbranche ein Entgegenkommen. Die Bundesbank begrüßt die Empfehlungen der EZB-Taskforce. Präsident Joachim Nagel betonte, dass die bisherigen Regularien zwar angemessen, aber oft zu detailliert und mitunter widersprüchlich seien. Eine Deregulierung zum Nachteil der Finanzstabilität lehne man entschieden ab. Michael Theurer, Vorstandsmitglied der Bundesbank, hob hervor, dass Vereinfachung nicht mit Deregulierung gleichzusetzen sei, sondern vor allem durch weniger administrativen Aufwand für Entlastung sorgen könne.
