Europas Zeichen der Solidarität: Hochrangige Diplomaten zu Besuch in Lwiw
Im Rahmen einer bedeutenden Solidaritätsbekundung sind zahlreiche EU-Außenminister und Diplomaten in die westukrainische Stadt Lwiw gereist, um der von Russland angegriffenen Ukraine beizustehen. Der ukrainische Ministerpräsident Denys Schmyhal betonte die Symbolkraft dieser Zusammenkunft am Europatag und hob die enge Zusammenarbeit mit den europäischen Partnern hervor. Besonders in den Gesprächen mit der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas wurde die Dringlichkeit hinsichtlich der militärischen Unterstützung an der Front beleuchtet, ebenso wie der Bedarf an Rüstungsgütern. Dankbar äußerte sich Schmyhal über die finanzielle Unterstützung – eine Milliarde Euro –, die die EU für die ukrainische Rüstungsindustrie bereitstellt.
Unter den 35 hochrangigen Diplomaten, die in Lwiw versammelt waren, befand sich auch der frisch ins Amt eingeführte deutsche Außenminister Johann Wadephul von der CDU. Im Rahmen einer feierlichen Kranzniederlegung auf dem Lytschakiw-Friedhof gedachten sie der seit dem Beginn der russischen Aggression 2022 gefallenen Ukrainer. Zudem kündigte der ukrainische Außenminister Andrij Sybiha ein bevorstehendes Treffen zwischen den EU-Außenministern und der Kerngruppe an, das die Einrichtung eines Sondertribunals gegen die russische Führung thematisieren soll.
Seit über drei Jahren verteidigt sich die Ukraine, unterstützt durch westliche Bündnispartner, gegen die russische Invasion. Die Bestrebungen zur Errichtung eines Sondertribunals, inspiriert von den historischen Kriegsverbrecherprozessen in Nürnberg und Tokio, unterstreichen den ungebrochenen Willen Kiews, die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen.