Europäische Kommission bleibt standhaft gegenüber US-Tech-Giganten
Die Europäische Kommission erklärte am Dienstag, dass ihre Untersuchungen gegen Apple, Google und Meta trotz des bevorstehenden Amtsantritts von Donald Trump als Präsident der Vereinigten Staaten unbeeinflusst fortgesetzt würden. Die geplanten Maßnahmen gegen große Technologieunternehmen fallen unter den Digital Markets Act und den Digital Services Act der EU, die darauf abzielen, dass sich große Plattformen an Marktregeln halten und gegen illegale Inhalte vorgehen.
Facebook-Chef Mark Zuckerberg äußerte, dass Europa dabei sei, Zensur zu institutionalisieren. Ein Sprecher der Kommission unterstrich jedoch, dass die Durchsetzung der EU-Rechtsvorschriften von keinem Wechsel der Administration in Drittstaaten beeinflusst werde.
Der Financial Times zufolge überdenkt die Europäische Kommission möglicherweise ihre Ermittlungen gegen Apple, Meta und Google. Diese Neubewertung könnte dazu führen, dass diese Ermittlungen zurückgefahren oder angepasst werden, gerade während US-amerikanische Konzerne Trump drängen, sich einzuschalten. Die Kommission wies allerdings zurück, dass es sich um eine Überprüfung handele.
Vielmehr stünden bevorstehende Meetings an, um den Stand der Ermittlungen, die Ressourcenverteilung und die generelle Einsatzbereitschaft zu bewerten, so ein Sprecher. Die Verfahren befänden sich noch auf technischer Ebene und hätten keinen Punkt erreicht, an dem Entscheidungen getroffen werden könnten.
Es wurde anerkannt, dass es eventuell politischen Druck auf die technischen Arbeiten geben könnte, dennoch sei es wichtig, die beiden Prozesse zu trennen, um gerichtsfeste Untersuchungen zu gewährleisten.
