Europäische Innenminister beraten über Rückkehrzentren: Ein Signal für mehr Kooperation
Im Rahmen eines hochkarätigen Treffens in München zielte der deutsche Innenminister Alexander Dobrindt darauf ab, die Diskussion über sogenannte Rückkehrzentren auf europäischer Ebene zu intensivieren. Diese Einrichtungen sollen als Knotenpunkte dienen, um abgewiesene Asylbewerber aus Europa unterzubringen, die nicht in ihre Heimat zurückgeschickt werden können. Diese 'return hubs' sollen nach Möglichkeit in der Nähe der Herkunftsländer liegen und deren Umsetzung erfordert die rechtlichen Rahmenbedingungen der Europäischen Union, wie Dobrindt im Interview mit dem 'Münchner Merkur' anmerkte.
Die Strategie setzt auf die Zusammenarbeit mehrerer EU-Mitgliedstaaten, um diesen Plan in die Tat umzusetzen, denn eine alleinige Umsetzung durch die EU hält Dobrindt für unwahrscheinlich. Die genauen Standorte dieser Zentren stehen jedoch noch zur Diskussion. An dem Treffen nehmen zahlreiche europäische Innenminister und der EU-Migrationskommissar Magnus Brunner teil, um über diesen und andere Aspekte der europäischen Migrationspolitik zu beraten. Bereits im Juli fanden ähnliche Gespräche auf der Zugspitze statt, was die Dringlichkeit des Themas unterstreicht.
Parallel zur Planung der Rückkehrzentren verfolgt die deutsche Regierung einen differenzierten Ansatz in der Migrationspolitik. Jene, die sich in Deutschland integrieren und einen Beitrag zum Arbeitsmarkt leisten, sollen weiterhin Chancen auf einen Verbleib erhalten. Gleichzeitig wird für Personen ohne Integrationsperspektive die Durchsetzung der Ausreisepflicht betont. Laut dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) wurden im laufenden Jahr bis Ende August 78.246 Asylerstanträge in Deutschland gestellt – eine deutliche Reduktion im Vergleich zum Vorjahr.
