Europa im Umbruch: Von der Leyen drängt auf Verantwortung in der Verteidigung
Die sicherheitspolitische Lage in Europa steht nach Einschätzung von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auf der Kippe. In einer Rede vor dem Europaparlament in Straßburg betonte sie die Notwendigkeit, dass Europa mehr Verantwortung für seine eigene Sicherheit übernehmen muss, da der verlässliche Schutz durch die USA nicht mehr garantiert sei. Sie warnte vor den Bedrohungen aus Russland und unterstrich, dass der Frieden innerhalb der Europäischen Union keine Selbstverständlichkeit mehr sei. Präsident Wladimir Putin habe wiederholt seine feindseligen Absichten offenbart, was einen Abschreckungskurs unumgänglich mache.
Die EU-Kommissionschefin machte deutlich, dass Russland mittlerweile mehr Geld in Rüstung investiere als Europa. Diese steigenden Ausgaben nährten Befürchtungen, dass Moskau Pläne für eine eventuelle Offensive gegen NATO-Mitgliedsstaaten schmiede. In dieser angespannten und unsicheren Situation müsse Europa deutlich zulegen, um sich zu verteidigen. Von der Leyen warb für einen von der EU-Kommission vorgeschlagenen umfangreichen Verteidigungsplan, der den Mitgliedstaaten finanzielle Flexibilität verschaffen soll. Diesen Plan zufolge könnten die Länder mehr Schulden aufnehmen, um ihre Verteidigungsbudgets zu stärken, mit dem Ziel, über die kommenden Jahre ein dreistelliges Milliardenvolumen zu mobilisieren.
Manfred Weber, der Vorsitzende der größten Fraktion im Europaparlament, zeigte sich skeptisch gegenüber dem derzeitigen Plan. Ihm fehlt die konsequente europäische Ausrichtung, und er schlug symbolische Maßnahmen wie das Tragen europäischer Flaggen auf den Uniformen der Truppen vor. Diese Details würden in den bisherigen Überlegungen noch nicht auftauchen, bemerkte er kritisch.
