Europa auf wackeligen Beinen: Viele EU-Staaten brechen Haushaltsregeln

Eine aktuelle Auswertung des EU-Statistikamts Eurostat hat ans Licht gebracht, dass mehr als die Hälfte der EU-Mitgliedstaaten im vergangenen Jahr ihre eigenen Haushaltsdefizit- und Schuldenregelungen nicht eingehalten haben. Betroffen sind, mit wenigen Ausnahmen wie Luxemburg, Griechenland, Zypern, Dänemark, Irland und Portugal, nahezu alle der 27 Mitgliedsländer. Die Zahlen verdeutlichen, dass viele Staaten mehr ausgegeben haben als sie eingenommen haben.

Bemerkenswert ist, dass zwölf Länder ein Defizit von drei Prozent oder mehr der Wirtschaftsleistung meldeten. Rumänien sticht mit dem höchsten Wert von 9,3 Prozent hervor. In diesem Kontext zeigt sich, dass selbst Deutschland sich mit einem Defizit von 2,7 Prozent nahe an der Grenze bewegt hat.

Der europäische Stabilitäts- und Wachstumspakt legt fest, dass die Schulden eines Mitgliedslandes nicht über 60 Prozent der Wirtschaftsleistung liegen dürfen und das Haushaltsdefizit unter der kritischen Drei-Prozent-Marke bleiben muss. Bei Nichteinhaltung drohen Sanktionen. So laufen beispielsweise gegen die stark verschuldeten Nationen Frankreich und Italien bereits Defizitverfahren.

Trotz dieser Vorgaben hatten im letzten Jahr zwölf EU-Länder eine Schuldenquote jenseits der 60-Prozent-Marke. An der Spitze der schuldenbelasteten Staaten stehen Griechenland, Italien und Frankreich, wobei Griechenlands Schuldenquote schwindelerregende 154,2 Prozent erreicht. Deutschland liegt mit einer Schuldenquote von 62,2 Prozent moderat darüber.