Euro-Kritiker Frank Schäffler will Parteisatzung der FDP ändern
15. Januar 2012, 09:17 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Der FDP droht in Folge des Euro-Mitgliederentscheids ein Nachspiel: Der Initiator der Abstimmung, der liberale Abgeordnete Frank Schäffler, will auf dem nächsten Bundesparteitag im April erreichen, dass die Satzung geändert wird. "Die Bundesgeschäftsstelle ist für die Dauer des gesamten Entscheidungsverfahrens zu strikter Neutralität verpflichtet" – dieser Passus soll nach dem Willen Schäfflers und seiner Mitstreiter in die Satzung eingefügt werden, berichtet der "Spiegel" in seiner am Montag erscheinenden Ausgabe. Hintergrund sind Vorwürfe, die Parteizentrale habe mit Verfahrenstricks versucht, den Euro-kritischen Antrag auszubremsen.
So konnte der damalige Generalsekretär Christian Lindner einen E-Mail-Verteiler aller FDP-Mitglieder nutzen, der den Betreibern des Entscheids nicht zugänglich war. Besonders erboste Schäffler und seine Unterstützer, dass Parteichef Philipp Rösler drei Tage vor Ablauf der Abstimmungsfrist erklärt hatte, die Initiative sei gescheitert.
So konnte der damalige Generalsekretär Christian Lindner einen E-Mail-Verteiler aller FDP-Mitglieder nutzen, der den Betreibern des Entscheids nicht zugänglich war. Besonders erboste Schäffler und seine Unterstützer, dass Parteichef Philipp Rösler drei Tage vor Ablauf der Abstimmungsfrist erklärt hatte, die Initiative sei gescheitert.
