EU verschärft Kontrollmaßnahmen für Online-Plattformen zum Schutz von Kindern
Die Europäische Kommission erhöht den Druck auf große Tech-Unternehmen, darunter Apple, Snapchat, Google und Youtube, und wirft ihnen vor, nicht genug zum Schutz von Kindern auf ihren Plattformen beizutragen. Im Rahmen des Digital Services Act (DSA) fordert die Kommission nun umfassende Auskünfte zu den Sicherheitsmaßnahmen dieser Unternehmen an, erklärte Kommissionsvizepräsidentin Henna Virkkunen bei einem EU-Digitalministertreffen in Dänemark.
Besonders im Visier steht Youtube, ein Teil von Google, wo vermutet wird, dass Altersbeschränkungen leicht umgangen werden können und die Algorithmen Suchtrisiken für Kinder bergen könnten. Auch Ursula von der Leyen hat jüngst App-Entwickler kritisiert, die Profit durch suchtfördernde Algorithmen erzielen möchten. Sie plant die Einsetzung einer Expertengruppe bis Jahresende, um das weitere Vorgehen zu klären. Neben Bedenken hinsichtlich der Nutzungsmöglichkeiten für Glücksspiel-Apps über die Apple App Store und Google Play Plattformen, richten sich Vorwürfe auch gegen Snapchat. Das soziale Netzwerk steht unter Verdacht, Drogenhandel durch Minderjährige zu ermöglichen und Altersgrenzen nicht ausreichend zu respektieren. Damit könnten auch Kinder unter 13 Jahren Zugang zu der App erhalten, obwohl dies gegen die AGB verstößt.
Diese Auskunftsersuchen seitens der EU-Behörde eröffnen zwar noch kein offizielles Verfahren gegen die genannten Konzerne, doch sie bieten eine Gelegenheit, Präventionsmaßnahmen darzulegen oder anzupassen. Sollten die Verdachtsmomente sich bewahrheiten, dürfte die EU eine Prüfung der Kindersicherheitsvorkehrungen einleiten.
Ein solches Verfahren läuft bereits gegen den Meta-Konzern seit letztem Jahr. Der DSA soll gewährleisten, dass illegale Inhalte auf den Plattformen zügiger entfernt werden, während große Dienste strengeren Regulierungen unterliegen als kleinere.
Die Gesetzgebung hat in der Vergangenheit zu Spannungen mit den USA geführt, die unter der Trump-Administration kritische Stimmen in Bezug auf europäische Digitalregelungen laut machten. Meta-CEO Mark Zuckerberg sprach gar von "institutionalisierter Zensur".
