EU plant Verlängerung des Schutzstatus für ukrainische Flüchtlinge
Die Europäische Kommission hat einen Vorschlag unterbreitet, den Schutzstatus für Geflüchtete aus der Ukraine um ein weiteres Jahr zu verlängern. Dies erfolgt vor dem Hintergrund der anhaltenden Konflikte und unsicheren Verhältnisse in der Region. Die geplante Verlängerung würde den Schutz bis März 2027 ausdehnen. Bereits in der kommenden Woche könnten die Mitgliedstaaten über diesen Vorschlag entscheiden.
Derzeit genießen ukrainische Flüchtlinge in der EU durch die Richtlinie für vorübergehenden Schutz besondere Rechte, darunter vereinfachter Zugang zum Arbeitsmarkt und zu sozialen Leistungen, ohne ein vollwertiges Asylverfahren durchlaufen zu müssen. Bisher wäre dieser Schutz im März nächsten Jahres ausgelaufen. Seit Beginn der kriegerischen Auseinandersetzungen sind über 4,3 Millionen Ukrainer in die EU geflüchtet, wobei Deutschland mehr als 1,2 Millionen von ihnen aufgenommen hat.
In Hinblick auf eine mögliche Rückkehr der Ukrainer empfiehlt die Kommission den Mitgliedstaaten, dies aktiv vorzubereiten. Dazu gehört, alternative Bleibemöglichkeiten wie Arbeits- oder Studentenvisa zu prüfen und den Geflüchteten umfassendere Informationen zu Rückkehroptionen bereitzustellen. Diese Richtlinien sind jedoch nicht verpflichtend.
Magnus Brunner, der zuständige Kommissar, kündigte an, einen EU-Sondergesandten für die Belange der Ukrainer zu ernennen. Der Name der Person, die diese Position übernehmen soll, wurde bisher nicht bekannt gegeben. Brunner betonte zudem, dass der temporäre Schutzstatus bei einer stabilen Waffenruhe vorzeitig aufgehoben werden könnte, noch vor dem Jahr 2027.
Der ukrainische Vize-Ministerpräsident Oleksiy Chernyshov rief seine Landsleute dazu auf, in die Ukraine zurückzukehren, sobald es die Lage erlaubt, da sie für den Wiederaufbau der Wirtschaft dringend benötigt würden.
