EU-Plan für den Wiederaufbau der Ukraine nahezu abgeschlossen
Die Europäische Union, die USA und die Ukraine stehen kurz vor einer Einigung über einen umfassenden Aufbauplan für die Ukraine. Laut Aussagen der Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sind die Arbeiten an diesem milliardenschweren Projekt nahezu vollendet. Ziel des Plans ist es, die wirtschaftliche Prosperität der Ukraine nach einem möglichen Waffenstillstand oder Frieden zügig zu fördern.
Von der Leyen beschreibt das Vorhaben als gemeinsames Dokument, welches die zukünftige Vision der Ukraine nach dem Krieg skizziere und auf eine Bedarfsanalyse der Weltbank gestützt ist. Die Strategie basiert auf fünf zentralen Säulen, die unter anderem Reformen zur Steigerung der Produktivität und eine beschleunigte Integration in den EU-Binnenmarkt beinhalten. Obwohl von der Leyen keine genauen Finanzierungsdetails nannte, äußerte der ungarische Regierungschef Viktor Orban, dass die Ukraine auf eine Zusage von 800 Milliarden US-Dollar in den ersten zehn Jahren nach einem Waffenstillstand besteht.
Eine weitere Streitthematik bleibt die Möglichkeit einer konkreten EU-Beitrittsperspektive für die Ukraine, wobei Präsident Wolodymyr Selenskyj eine baldige Aufnahme in die EU anstrebt. Der Aufbauplan ist auch Teil der Friedensinitiative von US-Präsident Donald Trump und soll die Verhandlungen zwischen der Ukraine und Russland erleichtern. Am kommenden Freitag werden erstmals seit längerem wieder direkte Gespräche zwischen russischen und ukrainischen Unterhändlern in Abu Dhabi stattfinden, bei denen die USA als Vermittler auftreten.
