EU-Erweiterung als "europäischen Glücksmoment": Steinmeier würdigt Umbruch in Prag

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei einem Treffen mit seinem tschechischen Amtskollegen Petr Pavel in Prag die EU-Osterweiterung als Meilenstein der europäischen Geschichte gelobt. Der Beitritt von zehn neuen Mitgliedstaaten vor zwei Jahrzehnten habe die Teilung Europas überwunden, die in der Ära des Kalten Krieges entstanden war. In seiner Rede zeichnete Steinmeier das Bild einer erweiterten Union, die das Potenzial Europas durch eine beachtliche Anzahl von 75 Millionen neuen Bürgern gestärkt hat.

Mit der Aufnahme von zehn Ländern, darunter ehemalige Staaten des Ostblocks sowie Malta und Zypern, erlebte die Europäische Union zum 1. Mai 2004 ihre größte Expansion. Diese historische Zäsur sei ein Beweis für das Gelingen einer weitreichenden Transformation europäischer Länder.

Darüber hinaus unterstrich Steinmeier die stabile und fortschrittliche Natur der deutsch-tschechischen Beziehungen, die ihrerseits nie besser standen als in der heutigen Zeit. Präsident Pavel betonte Deutschlands Rolle als strategischer Partner und machte die tiefgreifende Verflechtung der beiden Nationen deutlich. Von Industrie und Forschung über Verteidigung und Sicherheit bis hin zur Digitalisierung reichen die Kooperationsfelder, wobei eine Vertiefung der Zusammenarbeit mit den angrenzenden Bundesländern angestrebt wird.

Pavel, ehemaliger General, würdigte die deutsche Unterstützung für die Ukraine in deren Konflikt mit Russland und positionierte Deutschland direkt nach den USA als zweitgrößten Förderer. Er nahm auch Bezug auf die Debatte um mögliche Waffenlieferungen Deutschlands, darunter Taurus-Marschflugkörper, gab aber zu verstehen, dass vorrangig Artilleriemunition und Luftabwehr vonnöten seien.

Deutschland beteiligt sich ferner nach Pavels Angaben mit einem erheblichen finanziellen Beitrag an einer Initiative zur Bereitstellung von Artilleriegranaten für die Ukraine. Steinmeier wich direkten Kommentaren zu spezifischen Rüstungslieferungen aus und betonte den nicht öffentlichen Charakter möglicher Empfehlungen an die Bundesregierung.

Zum 20. Jubiläum der EU-Erweiterung reiste der Bundespräsident nach Prag und unterstrich die positive gegenseitige Beeinflussung, die die Mitgliedschaft Tschechiens in der EU bewirkte. Gleichzeitig verwies er auf das strategische Interesse Deutschlands an weiteren Erweiterungen der Europäischen Union, insbesondere mit Blick auf die westlichen Balkanländer sowie die Ukraine, Moldau und Georgien. (eulerpool-AFX)