Erhöhte Verteidigungsausgaben: Deutschland plant signifikante Investitionserhöhung

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil zeigt sich entschlossen, Deutschlands Verteidigungsausgaben in den kommenden Jahren auf bis zu 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) anzuheben. "Die Welt hat sich verändert, und unsere Priorität muss sein, Sicherheit für alle zu gewährleisten", so Klingbeil auf dem "Ständehaus-Treff" der "Rheinischen Post" in Düsseldorf. Dementsprechend könnten diese Investitionen auf besagte 3,5 Prozent gesteigert werden, falls nötig.

Aktuell plant Deutschland, in diesem Jahr zunächst zwei Prozent des BIP für Verteidigung auszugeben, mit dem Ziel, diese Quote zukünftig zu erhöhen. Vor dem Nato-Gipfel in Den Haag erwartet Klingbeil, dass dort von den Teilnehmern möglicherweise noch höhere Quoten vorgeschlagen werden. Dennoch warnt er vor einer Diskussion, die sich zu stark auf reine Zahlen beschränkt.

Nato-Generalsekretär Mark Rutte hatte erst kürzlich angeregt, dass die Mitglieder der Allianz künftig verpflichtende Verteidigungsausgaben von mindestens 3,5 Prozent des BIP in Betracht ziehen sollten, ergänzt um zusätzliche 1,5 Prozent für verteidigungsrelevante Infrastruktur. Einen genauen Zeitpunkt für die Umsetzung dieser Zielvorgaben nannte er jedoch nicht.