Erhöhte Sicherheitsmaßnahmen: Bundestag stärkt Schutz der Bundeswehr
Die Sicherheit der Bundeswehr wird angesichts jüngster Zwischenfälle auf Kasernenhöfen signifikant gestärkt. So hat der Bundestag kürzlich eine umfassende Gesetzesreform auf den Weg gebracht, die den Sicherheitsorganen der Truppe erweiterte Befugnisse verleiht. Dazu zählen nicht nur die Feldjäger und Wachleute, sondern auch der Militärische Abschirmdienst (MAD). Die SPD-Politikerin Marja-Liisa Völlers bezeichnete das Maßnahmenpaket als entscheidend, um die "Widerstandsfähigkeit der Bundeswehr" nachhaltig zu verbessern.
Seit dem Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine sind militärische Einrichtungen vermehrt Zielscheibe von Cyberangriffen, Spionageakten und Sabotageausfällen. Bezeichnend dafür war ein Vorfall im Januar, als unbekannte Drohnen den Militärflugplatz im bayerischen Manching überflogen. Hinzu kommen belastende Ereignisse aus dem Vorjahr wie das Aufspüren eines Zaunlochs und ungewöhnlicher Wasserwerte in der Luftwaffenkaserne Köln-Wahn.
Ein weiterer Bestandteil der Gesetzesänderungen betrifft ehemalige Bundeswehrangehörige. Bislang unterlagen sie einer zeitlichen Beschränkung von zehn Jahren, innerhalb derer sie vor einer Tätigkeit für ausländische Mächte eine Genehmigung einholen mussten. Diese Befristung entfällt nun, insbesondere vor dem Hintergrund, dass Ex-Luftwaffenmitglieder in der Ausbildung chinesischer Piloten involviert gewesen sein sollen.
