Elf Afghanen aus Aufnahmeprogramm kommen nach Deutschland

Islamabad/Hannover (dpa) - Zum fünften Mal seit dem Regierungswechsel in Berlin sind Afghanen und Afghaninnen mit Aufnahmezusage in Deutschland angekommen. Wie ein Fotograf der Deutschen Presse-Agentur berichtete, landete die Maschine aus Istanbul gegen 17.20 Uhr am Flughafen Hannover-Langenhagen. Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums bestätigte am Abend die Ankunft von elf afghanischen Staatsangehörigen aus dem Bundesaufnahmeprogramm für Afghanistan. Sie waren von der pakistanischen Hauptstadt Islamabad per Linienflug Richtung Hannover - mit Zwischenstopp in Istanbul - gebracht worden. 

Es handele sich ausschließlich um Personen, bei denen rechtskräftige Gerichtsbeschlüsse Deutschland verpflichteten, die Einreise zu ermöglichen und ihnen dafür die erforderlichen Visa auszustellen, sagte der Sprecher des Bundesinnenministeriums. Sie alle hätten das Aufnahmeverfahren und eine Sicherheitsprüfung vollständig durchlaufen.

Insgesamt warten rund 1.900 Afghaninnen und Afghanen in Pakistan auf eine Ausreise nach Deutschland. 

Vier frühere Flüge

Auf diesem Weg waren zuvor bereits vier Mal Menschen aus verschiedenen deutschen Aufnahmeprogrammen für besonders gefährdete Menschen aus Afghanistan nach Hannover gebracht und später auf die Bundesländer verteilt worden. Unter der Vorgängerregierung hatte man die Menschen mit dafür gecharterten Flugzeugen eingeflogen. Ob es demnächst auch wieder Charterflüge für sie geben wird, ist wohl noch nicht endgültig entschieden. 

Neue Bundesregierung stoppte Aufnahmeprogramm

Viele afghanische Familien harren seit Monaten oder gar Jahren in Islamabad aus. Die schwarz-rote Bundesregierung stoppte das Aufnahmeprogramm für besonders gefährdete Afghaninnen und Afghanen im Mai. Neben früheren Ortskräften deutscher Institutionen und ihren Angehörigen sollten über das Programm auch Afghanen aufgenommen werden, die Verfolgung durch die islamistischen Taliban fürchten müssen, etwa weil sie sich in der Vergangenheit als Anwälte oder Journalistinnen für Menschenrechte eingesetzt haben.

Dass trotz des Stopps einige der Betroffenen und ihre Angehörigen nun trotzdem Visa erhalten, liegt daran, dass in Deutschland Klagen angestrengt wurden, um ihre Einreise durchzusetzen. Unterstützt werden die Betroffenen dabei teils von der Organisation «Kabul Luftbrücke».

Unter den Menschen mit einer Aufnahmezusage beziehungsweise Aufnahmeerklärung aus den verschiedenen Afghanistan-Aufnahmeverfahren sind knapp 220 afghanische Staatsangehörige aus dem Verfahren für ehemalige Ortskräfte, etwa 60 afghanische Staatsangehörige, deren Namen auf einer «Menschenrechtsliste» stehen, knapp 600 Afghanen aus dem sogenannten Überbrückungsprogramm und etwa 1.000 afghanische Staatsangehörige aus dem Bundesaufnahmeprogramm für Afghanistan.

Im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD heißt es: «Wir werden freiwillige Bundesaufnahmeprogramme soweit wie möglich beenden (zum Beispiel Afghanistan) und keine neuen Programme auflegen.»

Bundesregierung bietet Geld gegen Ausreiseverzicht 

Erst kürzlich hatte die Bundesregierung einem Teil dieser Menschen Geld angeboten, wenn sie aus dem Programm ausscheiden. Betroffene Afghanen richteten sich daraufhin mit einem Brief an Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) «Viele von uns haben mit Deutschland zusammengearbeitet und wertvolle Lebensjahre an Ihrer Seite verbracht. Wir waren wichtige Verbündete, Kameraden, Mitstreiter und Freunde», heißt es in dem Schreiben, das der dpa vorliegt. «Es trifft tief unsere Herzen, wenn jemand uns mit Geld dazu bewegen will, dass wir unsere Sicherheit verkaufen – und einige von uns auch ihr Leben»