Einigung im Atomstreit: Kraftwerke gehen stufenweise vom Netz

Berlin (dts) - Im Streit um den Atomausstieg ist die Bundesregierung gemeinsam mit den Regierungen der Länder am Freitag zu einer Einigung gekommen. Die derzeit noch produzierenden Kraftwerke sollen ab 2015 stufenweise abgeschaltet werden, erklärte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im Anschluss an Gespräche mit den Ministerpräsidenten. So werden die ersten AKWs in den Jahren 2015, 2017 und 2019 vom Netz gehen.

In den Jahren 2021 und 2022 folgen jeweils drei weitere Meiler. Jedem der neun verbliebenen Kraftwerke werde somit ein Enddatum gesetzt, so Merkel. Die momentan abgeschalteten sieben ältesten Reaktoren sowie das AKW Krümmel bleiben vom Netz. Auch das Verfahren mit den radioaktiven Abfällen solle weiter überdacht werden, so werde bis Ende 2011 eine gesetzliche Grundlage für die weitere Erforschung von Atomendlagern ausgearbeitet. Berlin ist bei der Entscheidung über den Atomausstieg nicht auf die Zustimmung der Länder angewiesen, wollte einen entsprechenden Plan aber gemeinsam mit den einzelnen Regierungen erarbeiten. "In der Grundstimmung habe ich hier viel Übereinstimmung gespürt", erklärte Merkel nach dem Treffen. Die Ministerpräsidenten hätten vor allem die Forderung betont, dass der Atomausstieg "unumkehrbar" sei und es sich um einen "echten und dauerhaften Konsens" handele, so NRW-Landeschefin Hannelore Kraft (SPD). Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) sprach von einer "verlässlichen Ausstiegsvariante", die das Abschalten der Meiler "irreversibel" mache. Sorgen macht der Atomausstieg indes den Versorger-Unternehmen. So kommen auf die deutschen Kraftwerksbetreiber laut einer Studie der Landesbank Baden-Württemberg Vermögensschäden in Höhe von bis zu 22 Milliarden Euro zu. Eon und RWE würden mit dem Stufenplan etwa ein Viertel ihrer Marktkapitalisierung verlieren. Die Betreiberfirmen haben sich bislang noch nicht zu den Ausstiegsplänen geäußert.