E3 und Iran im Atomstreit: Ein diplomatischer Kraftakt der besonderen Art
Inmitten eines spannungsgeladenen Umfelds zeigt sich Außenminister Johann Wadephul wenig optimistisch bezüglich einer Konfliktlösung im Atomstreit mit dem Iran. Bei der UN-Vollversammlung in New York treffen sich Deutschland, Frankreich und Großbritannien – bekannt als die E3 – mit Irans Außenminister Abbas Araghtschi, um letzte Verhandlungsoptionen auszuloten. Die Aussicht auf eine diplomatische Einigung vor Wiedereinsetzung der Sanktionen erscheint jedoch gering. Wadephul, ein CDU-Politiker, betont, dass die Hinhaltetaktik Irans die Chancen für eine solche Lösung nahezu zunichte gemacht habe.
Der Minister äußerte sich besorgt über Irans Missachtung seiner Verpflichtungen aus der Wiener Nuklearvereinbarung und kündigte an, dass angesichts dieser Verstöße der sogenannte Snapback-Mechanismus aktiviert wurde, wodurch die internationalen Sanktionen gegen Iran Ende der Woche erneut in Kraft treten. Die E3 signalisieren trotz dieser Entwicklung ihre fortwährende Verhandlungsbereitschaft, betonen jedoch die Notwendigkeit für Teheran, schlüssige und überprüfbare Maßnahmen zu ergreifen, um den dauerhaften Verzicht auf Atomwaffen zu demonstrieren.
Der UN-Sicherheitsrat hat jüngst gegen eine Resolution gestimmt, die den Iran von Sanktionen hätte verschonen sollen. Dies hat zur Folge, dass die Strafmaßnahmen aus den Jahren 2006 bis 2010 gegen Teheran ab dem 28. September deutscher Zeit wieder in Kraft treten. Besonders im Fokus steht das Bestreben der E3, die Einhaltung des Atomabkommens von 2015 durch den Iran gewährleisten zu können, welches durch eine unzulässige Anreicherung von Uran gefährdet wird.
