Diesel-Gipfel: Eklat in Expertengruppe düpiert Bundesregierung
17. Januar 2018, 18:40 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - In mehreren nach dem nationalen Diesel-Gipfel eingerichteten Expertengruppen zur Lösung der Luftprobleme in Deutschland ist ein heftiger Streit entbrannt. Das berichtet die "Süddeutschen Zeitung" (Donnerstagsausgabe). Die wichtige Expertengruppe IV, die Alternativen bei Antrieben und Kraftstoffen vorschlagen sollte und dem Bundeswirtschaftsministerium unterstellt ist, endete gar mit einem Eklat.
Die Umweltorganisation BUND verweigerte die Zustimmung zu einem Abschlusspapier - und verfasste aus Protest ein eigenes. Wie groß der Clinch ist, geht aus dem vertraulichen BUND-Sondervotum hervor, das dem bislang noch unter Verschluss gehaltenen 46-seitigen Abschlussbericht anhängt. "Obwohl in der Expertengruppe vertreten, kann der BUND diesen Bericht in wesentlichen Teilen nicht mittragen", heißt es dort. Den Umweltschützern kommen der Diesel und andere Verbrennungsmotoren zu gut weg. Die Elektromobilität werde dagegen nur am Rande behandelt. Andere Teilnehmer halten Passagen des Berichts gar für geschönt. Eine Telefonkonferenz am 29. November hätten die Umweltschützer mit einem weiteren Verband aus Protest verlassen. Streit gibt es auch um die Nachrüstung von Diesel- und Benzin-Fahrzeugen, die in einer weiteren Gruppe thematisiert wird. Die nächste Sitzung der Gruppe am 19. Januar wurde abgesagt. Ob ein gemeinsamer Abschlussbericht möglich sei, sei offen. Der Streit düpiert die Bundesregierung. Die hatte in den vergangenen Tagen die EU-Kommission unter Verweis auf die Ergebnisse der Gruppen dazu bringen wollen, von Sanktionen gegen Deutschland wegen der schlechten Luftqualität abzusehen. Die Ergebnisse der Expertengruppen dokumentierten "die nachhaltigen Anstrengungen Deutschlands zur Verringerung der Stickstoffdioxidbelastungen in den belasteten Ballungsräumen", heißt es in einem Schreiben von Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) und Verkehrsminister Christian Schmidt (CSU). Die vier Gruppen waren nach dem nationalen Diesel-Gipfel eingerichtet worden, um den Branchenumbau voranzutreiben und die Luftqualität zu verbessern. Das Wirtschaftsministerium äußert sich zu den Details nicht. Zu den Äußerungen einzelner Mitglieder der Arbeitsgruppe nehme man keine Stellung. Aus dem Verkehrsministerium hieß es lediglich, die beauftragten Untersuchungen zu den Nachrüstungen liefen noch.
Die Umweltorganisation BUND verweigerte die Zustimmung zu einem Abschlusspapier - und verfasste aus Protest ein eigenes. Wie groß der Clinch ist, geht aus dem vertraulichen BUND-Sondervotum hervor, das dem bislang noch unter Verschluss gehaltenen 46-seitigen Abschlussbericht anhängt. "Obwohl in der Expertengruppe vertreten, kann der BUND diesen Bericht in wesentlichen Teilen nicht mittragen", heißt es dort. Den Umweltschützern kommen der Diesel und andere Verbrennungsmotoren zu gut weg. Die Elektromobilität werde dagegen nur am Rande behandelt. Andere Teilnehmer halten Passagen des Berichts gar für geschönt. Eine Telefonkonferenz am 29. November hätten die Umweltschützer mit einem weiteren Verband aus Protest verlassen. Streit gibt es auch um die Nachrüstung von Diesel- und Benzin-Fahrzeugen, die in einer weiteren Gruppe thematisiert wird. Die nächste Sitzung der Gruppe am 19. Januar wurde abgesagt. Ob ein gemeinsamer Abschlussbericht möglich sei, sei offen. Der Streit düpiert die Bundesregierung. Die hatte in den vergangenen Tagen die EU-Kommission unter Verweis auf die Ergebnisse der Gruppen dazu bringen wollen, von Sanktionen gegen Deutschland wegen der schlechten Luftqualität abzusehen. Die Ergebnisse der Expertengruppen dokumentierten "die nachhaltigen Anstrengungen Deutschlands zur Verringerung der Stickstoffdioxidbelastungen in den belasteten Ballungsräumen", heißt es in einem Schreiben von Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) und Verkehrsminister Christian Schmidt (CSU). Die vier Gruppen waren nach dem nationalen Diesel-Gipfel eingerichtet worden, um den Branchenumbau voranzutreiben und die Luftqualität zu verbessern. Das Wirtschaftsministerium äußert sich zu den Details nicht. Zu den Äußerungen einzelner Mitglieder der Arbeitsgruppe nehme man keine Stellung. Aus dem Verkehrsministerium hieß es lediglich, die beauftragten Untersuchungen zu den Nachrüstungen liefen noch.
