Deutschland fordert Moskau zur Mäßigung auf

In einer eindringlichen Warnung hat Außenminister Johann Wadephul Russland davor gewarnt, den Luftraum von NATO-Partnerstaaten wie Polen und Estland weiterhin zu verletzen. Die Warnung erfolgte während einer Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrats in New York, die einberufen wurde, nachdem russische Kampfjets in den estnischen Luftraum eingedrungen waren. Der CDU-Politiker bekräftigte die Entschlossenheit und Reaktionsfähigkeit des Bündnisses und hob hervor, dass flexibles und situativ angepasstes Handeln jederzeit gewährleistet sei. Wadephul forderte Moskau ausdrücklich auf, von aggressiven Handlungen in Osteuropa abzusehen und betonte die Wichtigkeit diplomatischer Lösungen.

Die politische Führung Polens, vertreten durch Premierminister Donald Tusk und Außenminister Radoslaw Sikorski, hat ebenfalls klar Stellung bezogen und signalisiert, dass man bereit sei, unerlaubt eindringende Flugzeuge und Raketen in einer Bedrohungslage abzuschießen. Trotz dieser deutlichen Aussage bemühte sich Wadephul, eine diplomatische Haltung zu bewahren und erinnerte an die solidarische Grundhaltung innerhalb der NATO. Er unterstrich, dass jegliche Reaktionen auf territoriale Verletzungen im Konsens des Bündnisses beschlossen würden, was die Geschlossenheit und kollektive Verteidigungsbereitschaft der NATO hervorhebt. In seinen Ausführungen betonte Wadephul: "Jedes souveräne Land hat das Recht, seinen Luftraum zu verteidigen, und Polen handelt entsprechend dieser Prinzipien."

Weiterhin bleibt die Erwartung der internationalen Gemeinschaft bestehen, dass Russland die territoriale Integrität seiner benachbarten Staaten respektiert. Die jüngsten Ereignisse nähren jedoch die Besorgnis über anhaltende Spannungen in der Region. So berichtete Estland, dass am vergangenen Freitag drei russische Kampfjets für etwa zwölf Minuten in den estnischen Luftraum eingedrungen seien. Zusätzlich wurden im Zuge eines russischen Angriffs auf die Ukraine zahlreiche russische Drohnen im polnischen Luftraum gesichtet, was eine Ausweitung der militärischen Auseinandersetzungen in die NATO-Sphäre impliziert. Auch Rumänien meldete die Sichtung einer russischen Drohne in seinem Luftraum, was die Dringlichkeit einer abgestimmten und entschlossenen Antwort der NATO unterstreicht.