Deutschland blockiert vorerst EU-Sanktionen gegen Israel

Deutschland hat sich entschieden, dem Vorschlag der EU-Kommission, Israel wegen der angespannten humanitären Situation im Gazastreifen mit Sanktionen zu belegen, vorerst nicht zuzustimmen. Im Zentrum der Diskussion steht die potenzielle Aussetzung der Zusammenarbeit im Rahmen des Forschungsförderprogramms Horizon Europe.

Außenminister Johann Wadephul äußerte bei einem Treffen der EU-Außenminister in Kopenhagen Bedenken, dass diese Maßnahme vermutlich keine signifikante Auswirkung auf Israels politische Entscheidungen oder das militärische Vorgehen im Gazastreifen haben würde. Das EU-Treffen führte trotz intensiver Diskussionen noch zu keiner einheitlichen Haltung, doch Deutschland bleibt in seiner Position vorerst standhaft.