Deutschland auf Kurs: Pistorius plant ambitionierte Erhöhung der Verteidigungsausgaben

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat die Marschroute für eine schrittweise Erhöhung der deutschen Verteidigungsausgaben skizziert. Im Rahmen eines EU-Treffens in Brüssel legte der SPD-Politiker dar, dass der Verteidigungsetat jährlich um 0,2 Prozentpunkte steigen soll. Damit könnte Deutschland bis 2032 eine Verteidigungsquote von beachtlichen 3,5 Prozent erreichen, ausgehend von den 2,1 Prozent des Vorjahres.

Dieses ambitionierte Ziel entspricht den Vorschlägen des Nato-Generalsekretärs Mark Rutte, der insgesamt fünf Prozent der Wirtschaftsleistung für Verteidigungsgüter und verteidigungsbezogene Infrastrukturen empfiehlt. Zu den Verteidigungsausgaben sollen 1,5 Prozent für die militärisch nutzbare Infrastruktur gehören, beispielsweise für panzertaugliche Brücken und Bahnstrecken. Ein neu geschaffener Infrastruktur-Sondertopf, der bis zu 500 Milliarden Euro umfasst, könnte hier in Deutschland zur Alimentation solcher Investitionen beitragen.

Pistorius machte deutlich, dass es nicht darum geht, die Zielmarken ad hoc zu erreichen, sondern vielmehr die innerhalb der Nato angestrebten militärischen Fähigkeiten zu stärken. Bei einem kürzlich stattgefundenen Nato-Außenministertreffen in der Türkei zeigte sich Deutschland offen für die Forderung nach einer massiven Aufstockung der Verteidigungsausgaben, die auf fünf Prozent des BIP steigen sollen. Bundeskanzler Friedrich Merz schlüsselte auf, dass ein Prozentpunkt Gefälle derzeit zusätzliche jährliche Ausgaben von etwa 45 Milliarden Euro für Deutschland bedeuten.

SPD-Politiker reagierten zunächst zurückhaltend auf die Äußerungen von Außenminister Johann Wadephul beim Nato-Treffen. Dennoch soll über das neue Nato-Ziel bei einem Gipfel in Den Haag im Juni entschieden werden.