Deutscher Vorstoß gegen Sanktionsumgehung auf der Ostsee
Deutschland verstärkt in Zusammenarbeit mit Schweden die Kontrolle von Tankern in der Ostsee, die möglicherweise zur Umgehung der Sanktionen gegen Russland eingesetzt werden. Besatzungen von Schiffen, die in Richtung Fehmarn ostwärts unterwegs sind, werden seit neustem über ihren Versicherungsschutz gegen Ölverschmutzungsschäden befragt, wie das Bundesverkehrsministerium und das Auswärtige Amt bekanntgaben.
Mit dieser Maßnahme will Verkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) in Kooperation mit internationalen Partnern den Druck auf potenziell sanktionierte Schiffe erhöhen. Auch Außenminister Johann Wadephul (CDU) unterstreicht die Wichtigkeit dieser Kontrollen: "Wir wollen den Lebensraum Ostsee schützen und die russische Schattenflotte in die Schranken weisen."
Die gesammelten Informationen werden gewissenhaft ausgewertet und könnten, bei auffälligen Befunden, zu einer erweiterten europäischen Beobachtung und möglichen Sanktionen gegen die betreffenden Schiffe führen. Ein zentraler Punkt ist dabei der häufig unzureichende Versicherungsschutz der Schiffe, die oftmals europäische Häfen und anerkannte Versicherungen meiden. Die Initiative zielt nicht nur darauf ab, die Sanktionsregelungen gegen Russland konsequent durchzusetzen, sondern auch die allgemeine Sicherheit und den Umweltschutz auf See zu verbessern.
