Deutsche Wirtschaft weiter in der Flaute – Regierung passt Prognosen an
Das Wirtschaftsministerium der geschäftsführenden Bundesregierung hat seine Wachstumsprognosen für das laufende Jahr revidiert und spricht nun von einer Stagnation des Bruttoinlandsprodukts. Nachdem im Januar noch ein bescheidenes Wachstum von 0,3 Prozent erwartet wurde, lautet die aktuelle Prognose 0,0 Prozent. Die deutsche Wirtschaft befindet sich damit im nunmehr dritten Jahr ohne Wachstumsimpuls. Wirtschaftsminister Robert Habeck bezeichnet die Situation als "schwieriges Fahrwasser". Bereits in der Vorstellung des Jahreswirtschaftsberichts im Januar korrigierte Habeck die Erwartungen für 2025 nach unten; zuvor hatte er im Herbst des vergangenen Jahres noch ein Wachstum von 1,1 Prozent für möglich gehalten.
Die Ursachen für den schwächelnden Wirtschaftsmotor sind vielseitig. Neben den zum Teil wieder ausgesetzten Zöllen aus den USA, die unter der Regierung von Donald Trump für weltweite wirtschaftliche Unsicherheit sorgten, leidet die exportlastige deutsche Industrie unter niedriger Auslandsnachfrage. Auch die internationalen Finanzmärkte zeigten sich zuletzt turbolent, was in Deutschland nach Einschätzung von Experten Spuren hinterlassen hat.
Für das Jahr 2026 rechnet die Regierung mit einem moderaten Wachstum von 1,0 Prozent. Die bevorstehende Bundesregierung aus CDU, CSU und SPD plant umfangreiche wirtschaftliche Anreize, um diesen Prozess zu unterstützen. Konkrete Schritte umfassen hierbei unter anderem bessere Abschreibungsmöglichkeiten, den Ausbau erneuerbarer Energien sowie eine Senkung der Bürokratie- und Energiekosten. Diese Maßnahmen sollen das lange schlummernde Potenzialwachstum auf ein Niveau von über einem Prozent heben.
Strukturelle Anpassungen sind hierbei der Schlüssel. Neben Investitionen in die sanierungsbedürftige Infrastruktur, darunter Brücken und Schienen, müssen laut Habeck vor allem strukturelle Probleme angegangen werden. Entscheidend ist die Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Industrie, die derzeit unter Fachkräftemangel, hohen Energiekosten und langwierigen Genehmigungsprozessen leidet.
Die Inflationsrate zeigt hingegen Lichtblicke. Sie soll von 2,2 Prozent auf 2,0 Prozent in diesem Jahr und auf 1,9 Prozent im Jahr 2026 sinken. Der Arbeitsmarkt hingegen kämpft mit Herausforderungen. Die Frühjahrsbelebung, die in den vergangenen Jahren als Treiber galt, bleibt aus, und ein Anstieg der Arbeitslosigkeit wird erwartet. Dennoch gibt es Hoffnung: Für das kommende Jahr werden wieder mehr Beschäftigung und ein Rückgang der Arbeitslosenzahlen in Aussicht gestellt.
Robert Habecks Amtszeit als Wirtschafts- und Klimaschutzminister ist von Krisen geprägt, aber auch von Erfolgen, insbesondere beim Ausbau der erneuerbaren Energien. Die von ihm favorisierte schuldenfinanzierte Staatsausgabenpolitik fand innerhalb der Ampel-Koalition, insbesondere bei der FDP, jedoch wenig Anklang.
