Deutsch-Polnische Beziehungen: Ein Verteidigungsfonds im Gespräch
Während des Besuchs von Bundetagspräsidentin Julia Klöckner in Warschau schlug der polnische Parlamentspräsident Szymon Holownia die Gründung eines deutsch-polnischen Verteidigungsfonds vor. Holownia verband diesen Vorschlag mit der Forderung Polens nach Reparationen als Entschädigung für die im Zweiten Weltkrieg durch Nazi-Deutschland verursachten Schäden. Der Fonds solle es Deutschland ermöglichen, konkret in die Sicherheit der gemeinsamen Grenze zu investieren und eine europäische Verteidigungsstruktur mit aufzubauen.
Klöckner äußerte sich nicht explizit zu diesem Vorschlag, unterstrich jedoch die Bedeutung der Sicherheit Europas im Angesicht russischer Aggressionen und betonte, dass diese Sicherheit bereits in Polen beginne. Ihrer Ansicht nach stellen die Bedrohungen nicht nur Angriffe auf einzelne Länder, sondern auf ganz Europa dar.
Die Bundesregierung sieht die rechtlichen Fragen um Reparationen als abgeschlossen und sondiert symbolische Gesten zur Verbesserung der Beziehungen. Angesichts des Ukraine-Konflikts wäre eine Zusammenarbeit in Verteidigung und Rüstung naheliegend, doch konkrete Projekte existieren derzeit nicht. Ein weiteres Zeichen der Versöhnung ist die Errichtung eines Mahnmals für die polnischen Opfer der deutschen Besatzung in Berlin, für das Klöckner sich einsetzte. Ein provisorischer Gedenkstein wurde im Juni gesetzt, doch das endgültige Monument soll zügig folgen.
