De Maizière will Afghanen zurück in Heimat schicken
Kabul (dpa) - Innenminister Thomas de Maizière (CDU) will abgelehnte Asylbewerber aus Afghanistan verstärkt in ihre Heimat zurückschicken und stellt ihnen dort eine finanzielle Starthilfe in Aussicht.
Bei einem Besuch in der afghanischen Hauptstadt Kabul appellierte der Minister an die Bevölkerung, nicht auf von Schleppern verbreitete Gerüchte hereinzufallen. Nach seinem Willen sollen abgelehnte Schutzsuchende aus Afghanistan möglichst freiwillig in sichere Regionen des Landes zurückkehren und dann Unterstützung bei der Suche nach einer Wohnung und Arbeit bekommen. Der Besuch de Maizières wurde von einem Selbstmordanschlag in Kabul überschattet.
Ein Attentäter der radikalislamischen Taliban sprengte sich vor einer Polizeieinrichtung an einer stark befahrenen Verkehrsader im Westen der Stadt in die Luft. Nach Angaben des Sprechers des afghanischen Innenministeriums, Sedik Seddiki, starben dabei mindestens 20 Menschen, 29 weitere seien verletzt worden. In einer Email, mit der die Nato-Militärmission Resolute Support den Anschlag verurteilte, war von 20 toten Polizisten, 25 verletzten Polizisten und sieben verletzten Zivilisten die Rede. De Maizière war zum Zeitpunkt des Anschlags mehrere Kilometer entfernt in der Deutschen Botschaft zu Gast.
Der Minister sagte mit Blick auf den Anschlag: «Natürlich ist die Sicherheitslage in Afghanistan kompliziert. Wer wollte das bestreiten?» Sie sei aber regional sehr unterschiedlich. «Wir haben auch Anschläge anderswo in der Welt. Der internationale Terrorismus bedroht nicht nur Afghanistan, sondern uns alle.» Man dürfe seine Politik nicht danach ausrichten.
Angesichts der rasant wachsenden Flüchtlingszahlen aus Afghanistan plädiert de Maizière dafür, mehr Menschen dorthin zurückzuschicken, da es ausreichend ungefährliche Landesteile gebe. Afghanistan sei ein großes Land. «Dort gibt es unsichere und sichere Gebiete».
Die Zahl der Afghanen, die nach Deutschland fliehen, ist enorm gestiegen. Im vergangenen Jahr hatten die Behörden in Deutschland mehr als 150 000 Afghanen als Asylbewerber registriert. Sie waren damit die zweitgrößte Gruppe nach den Syrern. Zum Vergleich: 2014 hatten noch etwa 9700 Menschen aus Afghanistan in Deutschland einen Asylantrag gestellt.
Die Entwicklung setzte sich auch zu Jahresbeginn fort. Allein vom 1. bis 18. Januar wurden nach Angaben aus Regierungskreisen mehr als 12 000 afghanische Asylsuchende in Deutschland registriert.
«In Afghanistan werden von Schleusern Gerüchte über paradiesische Zustände in Deutschland gestreut, um Geschäfte zu machen. Das alles wollen wir nicht», sagte de Maizière der dpa. Es könne nicht sein, dass die afghanische Bevölkerung und gerade die jungen Leute ihr Land verließen, um in Deutschland und eine wirtschaftlich bessere Zukunft zu suchen.
De Maizière traf in Kabul mehrere Regierungsvertreter, um über die Entwicklung und mögliche Gegenstrategien zu beraten. Unter anderem kam er mit Präsident Aschraf Ghani und mit seinem afghanischen Amtskollegen Nurulhak Ulumi zusammen. Nach den politischen Gesprächen appellierte de Maizière an die afghanische Bevölkerung, Gerüchten keinen Glauben zu schenken. «Es gibt kein Begrüßungsgeld in Deutschland, es gibt nicht ohne weiteres einen Arbeitsplatz, eine Wohnung.»
Wer mit seinem Asylantrag keinen Erfolg habe, müsse zurück in sichere Gebiete Afghanistans. Vorrang hätten freiwillige Rückreisen. Im Zweifel müssten Menschen aber auch zwangsweise zurückgebracht werden. Die Rückkehrer sollten aber Unterstützung bekommen - nicht in direkter Form, «schon gar nicht in bar». Vielmehr solle Unterstützung in die Infrastruktur fließen. Details müssten noch verhandelt werden. Geplant sei auch eine weitere Aufklärungskampagne zu den geringen Asylchancen in Deutschland. Das Auswärtige Amt hatte bereits mit einer Plakatkampagne versucht, Gerüchte über das deutsche Asylsystem auszuräumen.
