Cloud-Dienste von Amazon und Microsoft im Visier der EU

Brüssel (dpa) - Die EU-Kommission leitet eine neue Untersuchung ein, ob sich bestimmte Dienste der US-Tech-Unternehmen Amazon und Microsoft an strenge europäische Digitalregeln halten müssen. Konkret geht es um sogenannte Cloud-Computing-Dienste der beiden Firmen und ob diese auf dem Markt besonders entscheidend für Verbraucher und Unternehmen sind, wie die Brüsseler Behörde mitteilte. 

Amazon und Microsoft sind führende Anbieter von sogenannten Cloud-Computing-Diensten. Dabei geht es darum, virtuelle Infrastruktur bereitzustellen. Beim Cloud-Computing kann man Computer-Dienste wie Speicherplatz, Programme oder Rechenleistung über das Internet nutzen, ohne die dafür nötige Hardware oder Software selbst besitzen oder betreiben zu müssen. 

Kommission betont Bedeutung der Dienste für Europa

Die EU-Kommission teilte mit, Analysen der Cloud-Märkte aus den letzten Jahren deuteten darauf hin, dass Microsofts Dienst Azure und Amazons Web Services eine sehr starke Position in Bezug auf Unternehmen und Verbraucher hätten. Gleichzeitig erreichten sie mit ihren Nutzerzahlen und ihrer Marktposition nicht die nötigen Schwellenwerte, um sich an strengere Gesetze halten zu müssen. 

Kommissionsvizepräsidentin Teresa Ribera sagte, Cloud-Computing-Dienste seien für Europas Wettbewerbsfähigkeit und Widerstandsfähigkeit von entscheidender Bedeutung. «Wir möchten, dass dieser strategisch wichtige Sektor unter fairen, offenen und wettbewerbsorientierten Bedingungen wächst», fügte Ribera hinzu. 

Strengere Auflagen 

Die Brüsseler Behörde will die Untersuchung zu den beiden US-Konzernen nach eigenen Angaben innerhalb eines Jahres abgeschlossen haben. Sollte die EU-Kommission zu dem Schluss kommen, dass beide sich an die strengen Auflagen für sogenannte Torwächter (Gatekeeper) des Gesetzes über digitale Märkte (Digital Markets Act - DMA) halten müssten, haben Microsoft und Amazon sechs Monate Zeit, sich den Regeln anzupassen. 

Daneben untersucht die EU-Kommission auch, ob der DMA grundsätzlich ausreicht, um einen fairen Wettbewerb im Cloud-Computing-Sektor sicherzustellen. 

Aus den USA gab es in der Vergangenheit immer wieder Kritik an den europäischen Digitalgesetzen. US-Präsident Donald Trump hatte sie etwa als wettbewerbsfeindlich bezeichnet. Die EU-Kommission hatte angekündigt, am Mittwoch Pläne zur Vereinfachung diverser EU-Digitalregeln vorstellen zu wollen.