China verzichtet auf WTO-Sonderregelungen für Entwicklungsländer
China hat angekündigt, künftig auf eine Sonderregelung der Welthandelsorganisation (WTO) zu verzichten, die ursprünglich nur Entwicklungsländern vorbehalten war. Diese Entscheidung unterstreicht den Willen der Volksrepublik, das multilaterale Handelssystem aktiv zu unterstützen, so Chinas internationaler Chefverhandler Li Chenggang in Peking.
Die spezielle und differenzierte Behandlung (SDT) der WTO erlaubt es Entwicklungsländern, höhere Zölle zu erheben und gewährt ihnen mehr Zeit zur Umsetzung von Abkommen. China, trotz seiner Stellung als zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt, beharrte bisher auf seinem Status als Entwicklungsland. Diese Praxis wurde insbesondere von den USA immer wieder kritisiert, da das Pro-Kopf-Einkommen im Land zwar relativ gering bleibt, das Wirtschaftswachstum allerdings beeindruckend ist.
Ministerpräsident Li Qiang stellte unlängst bei der UN-Generalversammlung in New York China als "verantwortungsvolles Haupt-Entwicklungsland" dar. Die jüngste Ankündigung Chinas folgte auf ein Telefonat zwischen US-Präsident Donald Trump und Chinas Staatschef Xi Jinping und wird als Signal an die USA im fortdauernden Handelsstreit betrachtet. Auch an andere Länder, auf die China mittlerweile verstärkt seine Exporte umleitet, richtet sich diese Maßnahme.
Li Chenggang betonte, dass das regelbasierte multilaterale Handelssystem gegenwärtig erheblichen Herausforderungen gegenüberstehe. Der durch "ein bestimmtes Land" initiierte Handels- und Zollkrieg habe die Interessen der WTO-Mitglieder geschädigt, den Welthandel ernsthaft behindert und zur globalen Unsicherheit beigetragen.
