China lockert Exportkontrollen: Bundeswirtschaftsministerin Reiche fordert transparente Verfahren

In einem deutlichen Appell hat Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) von China eine Lockerung der Exportkontrollen für seltene Erden gefordert. In einem Gespräch mit dem chinesischen Handelsminister Wang Wentao unterstrich sie, dass die aktuellen Restriktionen nicht den internationalen Standards entsprächen und erhebliche Auswirkungen auf den Wirtschaftsstandort Deutschland hätten.

China hatte ursprünglich als Reaktion auf die von Ex-US-Präsident Donald Trump angekündigten Strafzölle seine Exportkontrollen verschärft. Eine zwischenzeitliche Einigung zwischen den USA und China im Oktober führte jedoch zu einer einjährigen Aussetzung dieser Maßnahmen. Unklar bleibt jedoch, ob diese Aussetzung bereits bestehende Kontrollen umfasst.

Seltene Erden, essenziell für die Elektronik-, Automobil- und Rüstungsindustrie, werden zu etwa 90 Prozent in China industriell verarbeitet. Reiche betonte die Notwendigkeit stabiler, bilateraler Handelsbeziehungen und äußerte Bedenken über wachsende Ungleichgewichte. Dringend erforderlich seien diskriminierungsfreie, transparente und schnellere Verfahren für europäische Unternehmen.

Besonders hob sie die jüngsten Lockerungen für Nexperia hervor. Der EU-Handelskommissar Maros Sefcovic informierte, dass die chinesische Regierung zugesichert habe, Ausfuhrverfahren für Nexperia-Chips zu vereinfachen. In der deutschen Automobilbranche herrschten aufgrund mangelnder Lieferungen bereits große Sorgen über mögliche Produktionsengpässe.