Chancen-Aufenthaltsrecht: Ein erster Erfolg und Herausforderungen
Das von der Ampel-Koalition eingeführte Chancen-Aufenthaltsrecht bietet nicht wenigen ausreisepflichtigen Ausländern in Deutschland eine temporäre Bleibeperspektive. Seit der Einführung des Gesetzes haben bereits 84.104 Personen einen befristeten Aufenthalt erhalten. Doch während nur knapp 20 Prozent dieser Gruppe es geschafft haben, sich eine langfristige Perspektive zu sichern, bleibt die Regelung ein zweischneidiges Schwert.
Wie der Mediendienst Integration berichtet, waren es zum Stichtag 30. April dieses Jahres 31.372 Menschen, die eine Chancen-Aufenthaltsgenehmigung erhielten. Von diesen konnten 16.646 Personen eine weiterführende Aufenthaltserlaubnis erlangen, während andere in Duldungsstatus zurückfielen, ausreisten oder auf anderem Wege ihren Aufenthalt sichern konnten.
Das Gesetz, das am 31. Dezember 2022 in Kraft trat, gewährt Personen, die seit mindestens fünf Jahren in Deutschland geduldet leben, eine auf 18 Monate befristete Aufenthaltserlaubnis auf Probe. Eine dauerhafte Perspektive wird jenen in Aussicht gestellt, die ihren Lebensunterhalt überwiegend selbst sichern, ausreichende Deutschkenntnisse und eine geklärte Identität vorweisen können.
Kritik an der Regelung kam insbesondere von der Union, die keine Verlängerung des Aufenthaltsstatus in den Koalitionsvertrag mit CDU, CSU und SPD aufgenommen hat. Alternativ sollen, unter spezifischen Bedingungen, befristete Titel für gut integrierte und selbständige Personen geschaffen werden, die sich bis Ende 2024 ununterbrochen vier Jahre in Deutschland aufhalten.
