CDU plant weitreichende Reformen für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk
Die CDU setzt sich für umfassende Reformen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk ein. In einem Papier einer CDU-Kommission, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt und zuerst von der "Welt am Sonntag" berichtet wurde, werden Aufgaben, Strukturen und Kosten des Rundfunks einer gründlichen Prüfung unterzogen. Dabei soll insbesondere auf Defizite hinsichtlich Qualität, Ausgewogenheit und Meinungsvielfalt eingegangen werden.
Nach dem Prinzip "weniger vom Gleichen" fordert die CDU-Kommission eine gesetzliche Verpflichtung zur Zusammenarbeit zwischen den öffentlich-rechtlichen Sendern. Doppelübertragungen, beispielsweise durch ARD und ZDF, sollen ausgeschlossen werden. Übertragungen in voller Länge sollen außer bei bestimmten Veranstaltungen wie den Olympischen Spielen oder Fußball-Weltmeisterschaftsspielen der deutschen Nationalmannschaft dem freien Markt überlassen werden. Nur wenn private Sender solche gesellschaftlichen Ereignisse nicht ausreichend in frei empfangbarem Umfang übertragen, sollten öffentlich-rechtliche Sender diese live zeigen dürfen. Ein Beispiel hierfür wären Königshochzeiten.
Des Weiteren spricht sich die CDU-Kommission unter der Leitung von Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff dafür aus, Sparten- und Themensender zusammenzulegen. Auch eine Weiterentwicklung der Sender Arte und 3sat zu einem europäischen Kultur- und Wissenskanal, der von einer der öffentlich-rechtlichen Anstalten verantwortet wird, soll geprüft werden. Es ist jedoch zu beachten, dass die Medienpolitik grundsätzlich in die Zuständigkeit der Bundesländer fällt.
Diese Reformpläne könnten eine bedeutende Veränderung für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Deutschland bedeuten. Ziel ist es, die Qualität, Ausgewogenheit und Meinungsvielfalt zu verbessern und eine effizientere Nutzung der Rundfunkgebühren zu gewährleisten. Die genannten Vorschläge sollen am heutigen Montag vom CDU-Bundesvorstand diskutiert werden. (eulerpool-AFX)
